§ 183 SGG – Rechtsprechung (6.950 Entscheidungen) – Seite 105

LSG NRW Beschluss 31.03.2009

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über einen Rückforderungsanspruch der Beklagten und …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2009 zitiert von 5

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 31.03.2009

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger für den Zeitraum vom 01.08.2006 bis 31.10.2006 höhere …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 30.03.2009

Der Antrag des Versicherten, im Wege der einstweiligen Anordnung der Antragsgegnerin (AG´ in) aufzuerlegen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.03.2009 zitiert von 2

Aufhebungen der Bewilligung und Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

SG Aurich Urteil 28.03.2009

Die Klägerin begehrt die Anerkennung eines Arbeitsunfalls sowie Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Rheinland-Pfalz Beschluss 23.03.2009 zitiert von 1

Die zulässige Beschwerde (§ 197a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz , § 68 Abs. 1 und 2 Satz 6 iVm § 66 Abs. 6 Satz …

Sozialrecht Abgeändert

SG Düsseldorf Urteil 23.03.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - um die Höhe der …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 19.03.2009 zitiert von 8

Die Klägerin begehrt von dem Beklagten die Rückzahlung von aus Mitteln der Sozialhilfe überwiesener Miete für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 19.03.2009

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Durchführung des Behindertenrechts nach dem SGB IX über die Bewertung …

Sozialrecht

LSG Baden-Württemberg Beschluss 17.03.2009

Kostentragung bei gutachtlicher Aufklärung von Gangstörung

§ 109 SGG · Ermessensentscheidung · Gutachterkosten · Staatskasse · Aufklärungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 17.03.2009

Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs ist zu verwerfen, da sie nicht statthaft ist

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 17.03.2009

Die Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs ist zu verwerfen, da sie nicht statthaft ist

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

SG Düsseldorf Urteil 12.03.2009

Die Beteiligten streiten um die Entschädigung eines Arbeitsunfalls den die Klägerin am 14.11.2006 erlitten hat

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 09.03.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - um einen …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Lüneburg Urteil 05.03.2009

Die Klägerin erstrebt die Gewährung eines Eingliederungszuschusses für den Zeugen, Herrn H. I

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 04.03.2009

Streitig ist ein Anspruch auf Witwenrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Abgeändert

SG Detmold Urteil 26.02.2009

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte verpflichtet ist, die Kosten für eine …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Kassel 12. Kammer Urteil 18.02.2009 LS

Medizinischer Dienst der Krankenversicherung

zeitnahe Einleitung · Prüfung der Krankenhausbehandlung · Verweildauerprüfung · Aufwandspauschale

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Urteil 17.02.2009

Die Beteiligten streiten um die Feststellung des sog. "wohlverstandenen Interesses" im Sinne von § 53 Abs. 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.02.2009

Die Klägerin macht als Sonderrechtsnachfolgerin ihres während des Klageverfahrens vor dem Sozialgericht …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.02.2009

Streitig ist der Anspruch auf Regelaltersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten von September …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2009

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen von Prozesskostenhilfe für ein …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist der Eintritt einer Sperrzeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 10.12.2001 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.02.2009

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg Beschluss 09.02.2009

Der Kläger begehrt die Reduzierung seiner Beiträge zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 02.02.2009 LS

Die Festsetzung eines Ordnungsgelds wegen unentschuldigten Ausbleibens eines Zeugen hat durch Beschluss nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.01.2009

Zu Recht und im Ergebnis mit zutreffender Begründung hat das SG den Antrag auf Erlass einer einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Stuttgart Urteil 29.01.2009

Die Beteiligten streiten im Rahmen der Durchführung des Behindertenrechts nach dem Neunten Buch …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 29.01.2009

Der Kläger wendet sich gegen die Praxis der Beklagten, ihm für jedes neue versicherungspflichtige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2009

Höhe des Insolvenzgeldes bei abgetretenen Ansprüchen aus 2003 und 2004

Insolvenzgeld · Abtretung von Lohnansprüchen · Rückwirkungsverbot · Beitragsbemessungsgrenze · SGB III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 26.01.2009

Antrag auf Merkzeichen RF zur Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht

Merkzeichen RF · Gesamtgrad der Behinderung · Sozialgesetzbuch IX · Rundfunkgebührenbefreiung · Versorgungsamt

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 23.01.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - darum, ob …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 22.01.2009

Der Kläger ist seit dem 22.07.2003 vollziehbar zur Ausreise verpflichtet

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Gerichtsbescheid 21.01.2009

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - SGB XII - um die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 21.01.2009

Die gemäß § 68 Gerichtskostengesetz (GKG) zulässige, insbesondere fristgerecht erhobene Beschwerde ist …

Sozialrecht Abgeändert

SG Köln Gerichtsbescheid 20.01.2009

Der Kläger begehrt die Verpflichtung der Beklagten zur Bewilligung einer Umschulung zum Autolackierer

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.01.2009

Der Kläger (d. Kl.) begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor dem Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 16.12.2008

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch - SGB XII - um das …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 15.12.2008

Streitig ist die Erfüllung der Voraussetzungen einer Förderung nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG1996) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 10.12.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Altersrente unter Berücksichtigung von Ghettobeitragszeiten im Ghetto …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen Urteil 08.12.2008

Die Klägerin wehrt sich gegen die Einstufung in die Pflegestufe III für Leistungen der vollstationären Pflege …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Düsseldorf Beschluss 08.12.2008

Bei der hier streitigen Aufrechnung handelt es sich - nach Auffassung des Gerichts - um einen Verwaltungsakt …

Sozialrecht

SG Aachen Urteil 04.12.2008

Streitig ist, ob bei dem Kläger eine Berufskrankheit nach der Ziffer 4301, 4302 oder 1315 der Anlage zur …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 03.12.2008

Anerkennung eines Achillessehnenrisses als Arbeitsunfall

Arbeitsunfall · Unfallfolge · Gelegenheitsursache · Achillessehnenriss · Berufsgenossenschaft

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt die Gewährung von Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 27.11.2008 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die Weitergewährung von Erwerbsminderungsrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2008

Ob die Meningitis der Klägerin als Versicherungsfall festzustellen und entschädigen ist

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.11.2008 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob und gegebenenfalls unter Berücksichtigung welcher Beitragszeiten …

Sozialrecht Aufgehoben