Urteile zu § 193 SGG – Seite 116
Sozialgerichtsgesetz
44.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.088 Entscheidungen
Mietkautionsdarlehen · Zulässigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags · Nichtigkeit des öffentlich-rechtlichen Vertrags · Gesetzeswidrigkeit
stationäre Pflege · Vermögenseinsatz · Bestattungsvorsorgevertrag · Härtefall
angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Schönebeck im Salzlandkreis in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
Dreipersonenhaushalt in Egeln bei Staßfurt im Salzlandkreis … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung
SGB II · Erwerbsminderungsrente · Rückwirkung · Anspruchsvoraussetzungen · Rentenbezug
Bildung und Teilhabe · Schulabschlussfeier · kein Schulausflug · Ortsveränderung als Ziel der Veranstaltung
Rollstuhlzuggerät mit elektrisch unterstütztem …
Unfallversicherungspflicht · Jagdpacht · SGB VII · Ermächtigungsgrundlage · Sozialversicherung
Anwartschaftszeit · Arbeitslosenversicherung · Haftzeit · versicherungspflichtige Beschäftigung · Arbeitslosengeld
Raubüberfall am Arbeitsplatz · GdS-Feststellung · psychische Störung · aus der Gewalttat resultierender Arbeitsplatzkonflikt
versuchte Vergewaltigung · ausführliche Aussagen des Opfers im Strafverfahren … · Indiz gegen das Vorliegen einer posttraumatischen … · Grad der Schädigungsfolgen
anschließende Feststellung einer Anspruchseinschränkung · Erforderlichkeit einer Aufhebung der Leistungsbewilligung
Zulässigkeit · Feststellungsinteresse · Angelegenheit der Sozialhilfe · Eingliederungshilfe (hier: Hilfen zu einer angemessenen …
Leistungsausschluss für Ausländer · Unionsbürger · Rückausnahme des Daueraufenthaltsrechts · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet von mindestens fünf …
Berechnung bei wechselndem Einkommen aufgrund Überstunden · Berücksichtigung des Durchschnittswerts aus den letzten …
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für 2013 · Erkenntnisausfall
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall
Anspruch auf autologe Stammzelltherapie (aHSCT · Multiple Sklerose · sekundär progrediente Verlaufsform · unmittelbar drohender Verlust der Geh- und Sprechfähigkeit
Erwerbsminderungsrente · medizinische Leistungsfähigkeit · Versicherungsrecht · Sozialversicherung · Arbeitsfähigkeit
kein Rechtsschutzbedürfnis · bereits anhängiges Verfahren · keine rechtlichen oder tatsächlichen Vorteile für eine …
freiwillige Zahlung des Arbeitgebers · kein Rechtsanspruch aus dem Arbeitsverhältnis
Bestehen des ersten Teils einer gestreckten Abschlussprüfung · analoge Anwendung des § 131a Abs 3 Nr 1 SGB 3 bei etwa …
Anspruch auf Kindergeld für sich selbst · fehlende Kenntnis vom Aufenthaltsort der Eltern · frühere positive Kenntnis · Umschlagen in bloße Vermutung nach Zeitablauf
Förderung eines Bachelorstudiums nach § 117 Abs 1 S 2 SGB 3 · Eignung