Urteile zu § 193 SGG – Seite 117

Sozialgerichtsgesetz

44.088 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.088 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Rentenleistungen des Versorgungswerks … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Unfallfolgen · Gesundheitsstörungen auf neurologisch-psychiatrischem … · PTBS · Narbenbildung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit von Alternativen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 1
Nichtbescheidung eines Widerspruchs gegen einen Versagungsbescheid

Erledigung der Versagungsentscheidung auf andere Weise · Wiedereinräumung der verfahrensrechtlichen Position im … · keine Abhilfe des Widerspruchs erforderlich · Klaglosstellung auf sonstige Weise

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 3. Senat Urteil
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · psychische Störung · soziale Anpassungsschwierigkeiten · Nachgehen von Alltagsbeschäftigungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Mietwerterhebung · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

Webdesigner · Berufsanfängerprivileg · in der Vergangenheit ausgeübte publizistische Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · Kenntnis des Eingliederungsbedarfs · Potenzialanalyse · wesentliche Verfahrenshandlung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 7. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger … · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Sachaufklärungsrüge · prozessordnungsgemäßer Beweisantrag im Rentenverfahren · Verwertung ärztlicher Gutachten aus dem Verwaltungs- oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Drogentherapie · Gewährung von Prozesskostenhilfe · verfassungsrechtliche Voraussetzung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Impfschaden

Impfung gegen Schweinegrippe · H1N1-Virus · Guillain-Barré-Syndrom · ursächlicher Zusammenhang

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitserstschaden · Feststellung im Vollbeweis · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – häusliche Krankenpflege

Freistellung des Versicherten von Forderungen des … · Abweisung einer auf § 13 Abs 3 SGB 5 gestützten … · Genehmigungsfiktion · Bestandskraft der Ablehnung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztenrente

Stützrententatbestand · anderer Entschädigungsfall: Wehrdienstbeschädigung · eigenständige Entscheidung des Unfallversicherungsträgers … · Auswirkung auf unfallversicherungsrechtliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen