Urteile zu § 193 SGG – Seite 156

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Höhe des Zuschusses zu den Beiträgen zur privaten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Zumutbarkeit des Abwartens der Entscheidung in der … · Höhe des Bedarfs

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Schleswig 13. Kammer Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · psychoreaktive Störung nach Auslandseinsätzen der Bundeswehr · vorzeitige Versetzung in den Ruhestand · Verkürzung der Dienstzeit um 15 Monate

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Anforderung an die Datenerhebung und -auswertung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Bemessungsentgelt · Bemessungszeitraum und -rahmen · Nichtberücksichtigung des Arbeitsentgelts aus einer … · Grenzgänger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 20
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Salzlandkreis in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Wohnflächengrenze · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – implantatgestützter Zahnersatz

keine Kostenübernahme bei Würgereiz oder drohender … · § 28 Abs 2 S 9 SGB 5 · Ausnahmeindikationen für implantologische Leistungen · keine ausdehnende, ergänzende Auslegung der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Psychotherapie · Gehörlosigkeit · keine Möglichkeit einer psychotherapeutischen Behandlung in … · Systemversagen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufungsverfahren

Krankenversicherung · Hilfsmittelversorgung · Nichtverfügbarkeit des ursprünglich begehrten Hörgerätes · Wahl eines anderen Gerätes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Cannabis zur inhalativen Anwendung · Fehlen einer begründeten ärztlichen Einschätzung · sozialgerichtliches Verfahren · Amtsermittlungsgrundsatz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistungen – Analogleistungen

Regelbedarf in Höhe der Regelbedarfsstufe 2 bei … · Anwendbarkeit der Übergangsregelung des § 15 AsylbLG · tatsächliches gemeinsames Wirtschaften · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistungen – sonstige Leistungen

ambulante Psychotherapie zur Behandlung einer … · Beschränkung auf die Ausführung durch speziell … · Erledigung des Verwaltungsakts durch Eintritt der … · Fortführung der Klage als Fortsetzungsfeststellungsklage

Sozialrecht
SG Heilbronn 2. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

stationäre Unterbringung · Heranziehung zu einem Kostenbeitrag · Ermächtigungsgrundlage für den Erlass eines …

Sozialrecht Aufgehoben