Urteile zu § 193 SGG – Seite 157

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei Aufenthalt außerhalb des zeit- und … · rechtswidrig verweigerte Zustimmung · Ortabwesenheit für länger als sechs Wochen

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Heizkostennachforderung für vormalige Wohnung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Magdeburg 27. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der angemessenen Aufwendungen nach einem nicht … · Deckelung der Unterkunftskosten auf den bisherigen Bedarf · Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Gehörsrüge · Widerruf der Erklärung über die Rücknahme einer Berufung · unvollkommen formulierte Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Koblenz 1. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankenbehandlung

Mann-zu-Frau-Transsexualismus · Anspruch auf Kostenübernahme für eine … · Abrechnung im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung nur … · gesichtsfeminisierende Operation als neue Behandlungsmethode

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Voraussetzungen der Versorgung eines hörgeschädigten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss zitiert von 11
Sozialgerichtsverfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Bezugnahme auf noch anhängige Gerichtsverfahren und frühere …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Berufung

Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Unwiderruflichkeit der Einverständniserteilung · gesetzliche Rentenversicherung · Vormerkung von Anrechnungszeiten wegen Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Urteil
Rentenversicherung – Versicherungspflicht

selbstständiger Handwerker · Feinmechaniker · Ausnahmetatbestand · Nebenbetrieb oder Hilfsbetrieb iS der §§ 2 und 3 HWO

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

mitarbeitender Gesellschafter · Prokurist · Kommanditist bei einer GmbH & Co KG · keine Weisungsrecht gegenüber der geschäftsführenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 8. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Zurückweisung der Berufung durch Beschluss nach § 153 Abs 4 … · maßgeblicher Zeitpunkt für die Erledigung des … · Heilung durch Zustellung des Beschlusses über die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabis nach § 31 Abs 6 SGB 5 bei Vorliegen … · Biologika als allgemein anerkannte und dem medizinischen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 2
Krankenversicherung – Arzneimittelversorgung

Versorgung mit Cannabisarzneimittel gemäß § 31 Abs 6 SGB 5 · Beurteilung gemäß der Grundsätze evidenzbasierter Medizin · keine Berücksichtigung ausgeheilter Krankheiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen