Urteile zu § 193 SGG – Seite 159

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 13
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Bedarfe für Unterkunft und Heizung · Zusammenleben mit den Eltern in einer in deren Eigentum … · Fehlen einer vertraglichen Verpflichtung zur Tragung von … · Berechnung der als Bedarf anzuerkennenden Unterkunftskosten …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Hamburg 62. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsanspruch eines EU-Ausländers · Feststellung des Verlustes des Freizügigkeitsrechts durch …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 4
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Hörgerät · Anspruch auf bestmögliche Angleichung an das Hörvermögen … · Kostenerstattung über den Festbetrag hinaus · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts des unbedingten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Divergenz · Abweichung des Urteils des Sozialgerichts von einer … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Erstattung von Kosten im Vorverfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 4
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102

arbeitstechnische Voraussetzung · Mindest-Expositionszeit · geeignete Belastungsdosis: überdurchschnittliche … · unzulässiger Vergleich: Zeitdauer des Spiel- und …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · Ausstattung mit einem digitalen Endgerät zur Teilnahme am … · Zurverfügungstellung eines Leihgeräts durch die Schule · mehrere schulpflichtige Kinder im Haushalt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 7
Elterngeldberechtigung – inländischer Wohnsitz

Auslandsaufenthalt von über einem Jahr · dauerhafter Schwerpunkt der Lebensverhältnisse · Doppelwohnsitz · zumindest annähernde Gleichwertigkeit mehrerer …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen aG

außergewöhnliche Gehbehinderung · Maßgeblichkeit des Gehvermögens in fremder Umgebung · Gehstrecke für alltägliche Angelegenheiten · mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung mit Mindest-GdB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Schwerbehindertenrecht – GdB-Herabsetzung

Entziehung der Schwerbehinderteneigenschaft · sozialgerichtliches Verfahren · Beurteilung eines in der Vergangenheit liegenden … · Gutachten nach Aktenlage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

chronisch obstruktive Lungenkrankheit als Unfallfolge · haftungsbegründende Kausalität · Wahrscheinlichkeit · Konkurrenzursache: jahrelanges inhalatives Zigarettenrauchen

Sozialrecht Aufgehoben
SG Dessau-Roßlau 19. Kammer Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken während der Corona-Pandemie · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Thüringen 9. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Interessenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Aufforderung zur Beantragung einer vorrangigen Leistung

Sozialrecht Abgeändert