Urteile zu § 193 SGG – Seite 160

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Sozialgerichtliches Verfahren – gesetzliche Unfallversicherung

Klage auf Feststellung des Versicherungsfalls · Versterben des Klägers während des Klageverfahrens · Fortführung der Klage durch die Witwe als … · Klagebefugnis

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Inanspruchnahme eines offenen Kirchenasyls bis zum Ablauf … · abschlägige Härtefallprüfung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Verfahrensfehler

Verletzung rechtlichen Gehörs · Überraschungsentscheidung · keine allgemeine Hinweispflicht des Gerichts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Ablehnung von Prozesskostenhilfe für das Berufungsverfahren · Umfang der Revisionsprüfung · Unanfechtbarkeit des PKH-Beschlusses

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Anwendung der verkürzten Frist von 1 Jahr nach § 40 Abs 1 S …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz

Promotionsstudent · wissenschaftliche Forschung für die Promotion · Erkundung einer Bergwerksgrube zur Entnahme von … · Sturz in einen Schacht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 5. Senat Beschluss LS zitiert von 9
Überbrückungsgeld nach der SeemKSa

Wartezeit · Fahrtzeiten auf Schiffen der ehemaligen NVA

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 11. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

auf die Sachverhaltsermittlung bezogene Rechtsfrage · Verfahrensmangel · Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht · Aufrechterhaltung des Beweisantrages

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Maßgeblichkeit des konkret bestehenden … · Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit · zuletzt ausgeübte Beschäftigung als Maßstab · stufenweise Wiedereingliederung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Vorenthaltung der Aufzeichnungen des Sachverständigen zu … · keine Gehörsverletzung bei Wiedergabe der Messergebnisse im …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung

Auslegung des Berufungsbegehrens · Anfechtungsklage gegen Beitragsbescheid · Beitragserhebung nicht Streitgegenstand · fehlende Beschwer

Sozialrecht Berufung verworfen