Urteile zu § 193 SGG – Seite 161

Sozialgerichtsgesetz

44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.091 Entscheidungen

LSG Saarland 7. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Verletztengeld

Beendigungstatbestand des § 46 Abs 3 S 2 Nr 3 SGB 7 · Prognoseentscheidung des Unfallversicherungsträgers · nicht zu erbringende Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · gerichtliche Überprüfung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · erweiterter häuslicher Bereich · privater Rückzugsraum

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Saarland 26. Kammer Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – fehlender Anordnungsgrund

Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken während der Corona-Pandemie

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 29
Nichtzulassungsbeschwerde – Schwerbehindertenrecht

Blindengeld · Wachkoma oder wachkomaähnlicher Zustand · blindheitsbedingte Mehraufwendungen · Zweckverfehlungseinwand

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Elterngeldrecht · Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung nach früherer Fehlgeburt · Kausalität zwischen Erkrankung und Einkommensausfall

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil zitiert von 7
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Einstiegsgeldanspruch · keine Förderungsfähigkeit mangels Erwerbstätigkeit auf dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Zulässigkeit der Beschwerde · Bestimmung des Beschwerdewerts · vorläufig zugesprochener Betrag · auslegungsbedürftiger Tenor

Sozialrecht Beschwerde verworfen