Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 162
Sozialgerichtsgesetz
44.091 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.091 Entscheidungen
Eingliederungsleistungen · Aufnahme einer Arbeitsgelegenheit in der Entgeltvariante · Fahrkostenerstattung aus dem Vermittlungsbudget · keine Förderungsfähigkeit mangels versicherungspflichtiger …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
kein identischer Regelungsgegenstand bei einem sich auf den … · Antragserfordernis des § 231 Abs 4b S 1 SGB 6
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf
Sozialrecht
Sozialrecht
Bedarfe für Unterkunft und Heizung · tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Scheingeschäft
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
detailgetreue und fotorealistische Lackierung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Genehmigungsfiktion · ambulante Liposuktionsbehandlung · Gutgläubigkeit des Versicherten im Zeitpunkt der … · keine Bösgläubigkeit durch Ablehnungsentscheidung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Versorgung mit einer Kapselendoskopie …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Rentner · Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation · Fristsetzung der Krankenkasse · ärztliches Gutachten · Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Wert des Beschwerdegegenstandes · kein höherer Betrag als im erstinstanzlichen Verfahren · Verbindung von zwei Klagen zu unterschiedlichen …
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialgeld · Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken während der Corona-Pandemie
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · FFP2-Masken
Sozialrecht
Zuständigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Folgenabwägung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · ungeklärte Leistungsberechtigung · Vermögensberücksichtigung während der Corona-Pandemie
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Der Antragsteller begehrt (erneut) den Erlass seiner Beitragsschulden sowie die Durchführung einer …
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht
Leistungskürzung wegen einer Pflichtverletzung des … · Kündigung eines geförderten Arbeitsverhältnisses als … · Zumutbarkeit einer Tätigkeit unterhalb der beruflichen …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Arbeitslosengeld II · Mehrbedarf · unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Kosten für FFP2- oder OP-Masken
Sozialrecht
Folgearbeitsunfähigkeit · keine Ausstellung einer ärztlichen Bescheinigung · Muster 52 · verspätete Meldung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Zuständigkeit · Gericht der Hauptsache · Verhinderung von Rechtsprechungstourismus · Rechtsmissbrauch durch gezielte Inanspruchnahme des für die …
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Abgeändert
Voraussetzungen einer Versorgung mit Cannabis gemäß § 31 … · keine schwerwiegende Erkrankung bei einem …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine verkürzte Heilungsbewährung nach Entfernung eines … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · keine Regelung der Dauer der Heilungsbewährung durch …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Auszubildender · Unbilligkeit der Festsetzung des … · lediglich zukünftige Erwerbschancen · kein Stufenverhältnis zwischen § 90 Abs 1 und Abs 2 SGB 7 aF
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine ausreichende Darlegung einer nachträglichen Divergenz · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Rechtsmittel verworfen