Urteile zu § 193 SGG – Seite 173

Sozialgerichtsgesetz

44.094 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.094 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

GdB-Aufhebung und GdB-Neufestsetzung in einem Bescheid · Auslegung als einheitlicher GdB-Herabsetzungsbescheid · teilweise) Aufhebung des letzten GdB-Änderungsbescheids · keine verdrängende Neufestsetzung im GdB-Änderungsbescheid

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – häusliche Pflege

Entlastungsbetrag · Sonderregelung zur Kostenerstattung bei pflegerischen … · Glaubhaftmachung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 12. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Neufeststellung

sozialgerichtliches Verfahren · Nachweis der Funktionsbeeinträchtigung · Verletzung der Amtsermittlungspflicht durch die … · unzureichende Ermittlungen zum Ausmaß einer Erkrankung zu …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben
SG Mannheim 2. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Übernahme von Kosten für eine Lernförderung · Umfang der Mitwirkungspflicht des Grundsicherungsempfängers

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitsförderung – Gründungszuschuss

Zeitpunkt der Vorlage der fachkundige Stellungnahme zur … · Ermessensausübung · Berücksichtigung des Vermittlungsvorrangs · Einzelfallbetrachtung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

Übersendung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung per Brief … · Einscannen im Dienstleistungszentrum mit qualifiziertem … · nachfolgende handschriftliche Posteingangsbestätigung · Nachweis des rechtzeitigen Eingangs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Elterngeldrecht

Möglichkeit des Vertrauensschutzes durch vorläufige … · Frage der Bindung der Elterngeldbehörde bei Erlass des … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Divergenz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Thüringen 9. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bildung und Teilhabe · Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der … · Aktivität der kulturellen Bildung · Teilnahme an einer Jugendweihefeier

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Anforderungen an eine wirksame Betreibensaufforderung · kein Nachrang der Betreibensaufforderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Theorie der wesentlichen Bedingung · Kreuzbandriss und Knorpelfraktur

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Gesundheitsschaden · Nachweis · partielle posttraumatische Belastungsstörung · keine Zuordnung zu einem international anerkannten …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Erbschaft · Unverwertbarkeit wegen angeordneter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

Lehrerin in der musikalischen Früherziehung für Kinder · Leitbild von Musikern und Künstlern im Sinne des KSVG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mannheim 3. Kammer Beschluss
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

Leistung zur Teilhabe an Bildung · schulische Hilfen · hörbehinderter Schüler · Anspruch auf Gebärdensprachdolmetscher zusätzlich zur …

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · Abhandenkommen von Verwaltungs- und Prozessakten während … · Entscheidung auf der Grundlage einer Behelfsakte · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid · keine Fortwirkung des Verfahrensmangels in die nächste …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen