Urteile zu § 193 SGG – Seite 174

Sozialgerichtsgesetz

44.094 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.094 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · Verschweigen einer Lebensversicherung · Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietminderung · nachträgliche Feststellung des Nichtbestehens eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Schulpause · organisatorischer Verantwortungsbereich der Schule · wirksame schulische Aufsichtsmaßnahme · erweiterter Pausenhof

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 19. Senat Urteil LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Entscheidungsformel

hinreichende Bestimmtheit · Verpflichtung zur Leistung "in gesetzlicher Höhe"

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 2
Sozialgerichtliches Verfahren – Beschränkung der Berufung

Nichterreichung des Beschwerdewertes · keine wiederkehrenden oder laufenden Leistungen für mehr … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Darlehen für Mietkaution

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Spekulations- bzw Kursgewinne aus Aktiengeschäften mit … · Teilnahme an Produkttests · Kaufpreiserstattungen nach Produkttests

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

unangemessene Unterkunftskosten · Kostensenkungsaufforderung Jahre vor Erstellung eines … · kein Beginn der sechsmonatigen Übergangsfrist wegen … · Unschlüssigkeit des Konzepts wegen Einbeziehung von Zimmern …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Grundleistung

Anspruchseinschränkung · Gewährung und Fortbestehen internationalen Schutzes durch … · Zumutbarkeit einer Rückkehr in den schutzgewährenden Staat · Bedingungen in Griechenland während der Corona-Pandemie

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · mehrere Vorschuss- bzw Abschlagszahlungen aus einem … · keine mehrfache Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge

Sozialrecht Aufgehoben
SG Darmstadt 6. Kammer Gerichtsbescheid
Bewilligung einer Erwerbsminderungsrente abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · sozialmedizinisches Gutachten · psychische Erkrankung · Arbeitsfähigkeit · Leistungsvermögen

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · gesetzliche Rentenversicherung · "Wohnort" und "wohnen" im RV/UVAbk POL · gewöhnlicher Aufenthalt

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen