Urteile zu § 193 SGG – Seite 178

Sozialgerichtsgesetz

44.094 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.094 Entscheidungen

SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Nachbesserung

Sozialrecht Abgeändert
SG Magdeburg 20. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Einpersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Nachbesserung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Beschluss zitiert von 7
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit der … · Rechtsmittel einer Beigeladenen · Rechtsschutzbedürfnis und materielle Beschwer

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Analogleistung

rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · offenes Kirchenasyl

Sozialrecht Abgeändert
SG Dessau-Roßlau 32. Kammer Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmungen der Angemessenheitsgrenzen für … · Anforderungen an die Datenermittlung zur Erstellung eines … · Ermittlung der Angemessenheit von Heizkosten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 2. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Leistungsantrag · Einhaltung der Entscheidungsfrist durch die Krankenkasse · Fristwahrung nur durch den Voraussetzungen eines … · fehlender Regelungscharakter einer Mitteilung im Konjunktiv

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Bestimmung des Antragsgegners · Auslegung der Antragsschrift · Beteiligtenfähigkeit des angegangenen Landratsamtes · Zuständigkeit für Asylbewerberleistungen

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit der Klage

Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des Klägers · wesentliche ungeschriebene Sachurteilsvoraussetzung für das … · anwaltlich vertretener Kläger · Ausnahme

Sozialrecht Aufgehoben
SG Lübeck 40. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

vorläufige Entscheidung · keine abschließende Entscheidung innerhalb eines Jahres … · Fingierung einer abschließenden Festsetzung der vorläufig … · Ausnahme bei Antrag des Leistungsberechtigten auf …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Saarland 26. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Entscheidung · Verletzung von Nachweispflichten durch den … · angemessene Fristsetzung · Einnahmen aus selbstständiger Tätigkeit

Sozialrecht Aufgehoben
SG Hamburg 40. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · Unfallkausalität · alleinige Wirkursache: Motorradfahren auf dem Hinterrad · unversicherte Konkurrenzursache

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 14. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Sozialdatenschutz · Erforderlichkeit einer weiteren Speicherung von … · mögliche Korrektur von Bescheiden

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 144
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Hof in Bayern · Anforderungen an das schlüssige Konzept des … · gerichtliche Kontrolle

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 9
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung · Aufenthalt zur Entwöhnungsbehandlung in einem Adaptionshaus · Gesamtverantwortung für die tägliche Lebensführung · Einflussnahme des Einrichtungsträgers nach dem …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen