Urteile zu § 193 SGG – Seite 177

Sozialgerichtsgesetz

44.094 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.094 Entscheidungen

SG Hamburg 58. Kammer Urteil LS
Minderung des Arbeitslosengeld II

Rechtsprechung des BVerfG · Anforderungen an die vorherige Rechtsfolgenbelehrung · Überprüfung nicht bestandskräftiger Sanktionsbescheide · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Auslegung · Schreiben · Verwaltungsakt · Rückwirkung einer Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 8. Senat Beschluss
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Erhöhung der Unterkunftskosten nach Umzug ohne vorherige … · Ausschluss der Deckelung der Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept · Nichtvorliegen korrekter abstrakter Angemessenheitsgrenzen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2108

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · arbeitstechnische Voraussetzung · Unterschreiten des hälftigen Orientierungswertes nach dem … · Unterschreiten des Schwellenwertes der "Deutschen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Sonderbedarf · Erstausstattung für Bekleidung bei Schwangerschaft und … · Ermessensentscheidung · Bewilligung eines Pauschalbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 14. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Sonderbedarf

Erstausstattung bei Geburt · Höhe bewilligter Pauschalbeträge · gerichtliche Überprüfbarkeit · fehlender Nachweis eines ungedeckten Bedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · keine Umgehung der in § 160 Abs 2 Nr 3 SGG normierten … · Maßgeblichkeit eines Gutachtens bei Vorliegen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Berufung

Verwerfung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung · Statthaftigkeit · erstinstanzliche Entscheidung: Urteil nach Verzicht auf … · Recht auf mündliche Verhandlung

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen
BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 6
Bemessung des Arbeitslosengeldes

Berücksichtigung der zuletzt kurzen Beschäftigung im Inland … · Nichtberücksichtigung des höheren Verdienstes der … · Europarechtskonformität · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Physiotherapeut · Ausschluss der Verkürzung der Maßnahmedauer · finanzielle Absicherung des dritten Maßnahmejahres

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 43
Sozialgerichtliches Verfahren – Prozesshandlungen der Beteiligten

Auslegung · ausdrückliche Äußerung zur Nichtabgabe einer bestimmten … · keine Deutung weiterer Ausführungen des Beteiligten als … · Rechtsschutz gegen (durch vorherige Erledigung) …

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Revisionszulassung

Verfahrensmangel · Zustimmung der Beteiligten zu einer Entscheidung des … · Auslegung der Prozesserklärungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 12
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem … · Absetzung Erwerbstätigenpauschale und …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Voraussetzungen der Weiterbewilligung · rechtzeitige Einholung einer ärztlichen … · nicht zustandegekommener Arzt-Patienten-Kontakt · Sphäre des Vertragsarztes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

auf Honorarbasis für den Träger des öffentlichen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht