Urteile zu § 193 SGG – Seite 210

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

SG Berlin 73. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

AU-Bescheinigung · nichtmedizinische Fehleinschätzung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 12. Senat Urteil LS zitiert von 31
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht von Leistungen aus dem bei einem privaten … · Versorgungsbezüge · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Klagerücknahmefiktion

Verfahrensgegenstand im Berufungsverfahren · keine Sachentscheidung durch Berufungsgericht · Betreibensaufforderung · Wegfall des Rechtsschutzinteresses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 11. Kammer Urteil LS
Asylbewerberleistung – Nothilfe

Abgrenzung des Nothelferanspruchs vom Anspruch des … · Antragstellung · angemessene Frist · analoge Anwendung des § 19 Abs 6 SGB 12

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 4. Senat Beschluss
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Minderung des Kinderzuschlags bei Einkommen · Elterneinkommen · gemischte Bedarfsgemeinschaft mit Altersrente beziehendem … · Anforderungen an die Darlegung der Klärungsfähigkeit

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Erledigungsrechtsstreit

Klage auf Feststellung, dass der Rechtsstreit durch ein … · Feststellungsinteresse · Untätigkeitsklage · außergerichtliche Erfüllung des klageweise geltend …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ersatzanspruch wegen sozialwidrigen Verhaltens · Eigenkündigung des Arbeitsverhältnisses in der Probezeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

aufstockender Leistungsbezug neben selbständiger Tätigkeit … · Nichtabführung der auf die Witwenpension entfallenden … · Berücksichtigung der Witwenpension als Einkommen · keine Absetzung der Versicherungsbeiträge bei Nichtabführung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · kein Vertrauensschutz für Berechnungselemente · Minderung des Unterkunfts- bzw Heizkostenbedarfs um … · Gesamtsumme der Erstattungsforderungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen