Urteile zu § 193 SGG – Seite 219

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

BSG 11. Senat Urteil LS zitiert von 5
Arbeitslosengeldanspruch – Sperrzeitzeitdauer

wiederholtes versicherungswidriges Verhalten · Feststellung der vorausgegangenen Sperrzeit durch …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 12
Sonderversorgung der Angehörigen der Zollverwaltung

ehemalige DDR · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Arbeitsentgelt · abstrakt-generelle Besoldungs- und Verpflegungsordnungen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss zitiert von 2
Kostenerstattung für Leistungen der Behandlungspflege

Häusliche Krankenpflege · Aufenthalt in Spanien · Nachweis der Kostenbelastung · Barzahlung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 21
Elterngeld – Einkommensermittlung

laufender Arbeitslohn · sonstige Bezüge · Gehaltsnachzahlung · später als drei Wochen nach Jahresende

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Gelegenheitsursache · geeigneter Unfallhergang

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Gehaltsnachzahlung · Maßgeblichkeit des tatsächlichen Zuflusses im … · Aufgabe des modifizierten Zuflussprinzips

Sozialrecht Aufgehoben
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · wesentliche Bedingung · Nachweis · keine Begleitverletzung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zugewinnausgleichszahlungen nach Ehescheidung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Krankenversicherung – Krankengeldanspruch

psychische Dekompensation · verspätete ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit … · Einschränkung der Organisationsfähigkeit sowie …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Beschluss LS
Einstweiliger Rechtsschutz – Arbeitslosengeld II

Unterkunft und Heizung · Zusicherung der Übernahme der Unterkunftskosten für eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Krankenkasse · Kenntnis vom Fortbestand der Arbeitsunfähigkeit · Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch Vertragsärztin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Beschluss LS
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Nichtausreise trotz Feststehens von Ausreisetermin und … · Widerspruch gegen Abschiebeandrohung · keine aufschiebende Wirkung aufgrund landesrechtlicher …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 3. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten für Schulbücher · kein persönlicher Schulbedarf · Regelbedarfsanteil übersteigende Kosten · analoge Anwendung des Mehrbedarfs bei einem unabweisbaren …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet seit mindestens … · Glaubhaftmachung · Nichterforderlichkeit fortwährender und …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · Ursache-Wirkungsbeziehung · aktueller wissenschaftlicher Erkenntnisstand

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · anderes Aufenthaltsrecht · selbständiger Schrott- und Altmetallhändler

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Hamburg 2. Senat Urteil zitiert von 1
Elterngeldrecht – Einkommensermittlung

Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung bei fehlendem … · erkrankungsbedingter Einkommensverlust · hypothetischer Verlauf

Sozialrecht Abgeändert