Abgrenzung zur Zuständigkeit des Krankenversicherungsträgers
Sozialrecht
Urteile zu § 193 SGG – Seite 220
Sozialgerichtsgesetz
44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.100 Entscheidungen
Sozialrecht
Sozialrecht
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Leistungen der Ausbildungsförderung · Schulgeld als Absetzbetrag
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Regelungsanordnung · Anordnungsanspruch · Sozialhilfe · Hilfe zur Pflege
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
rechtlicher Hinweis · Rechtsanwalt · Beschwerdebegründung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Berücksichtigung von Kosten für eine strombetriebene … · Ermittlung des Heizstromverbrauchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Der Kläger wendet sich gegen die Ablehnung eines Überprüfungsantrages, mit dem die Rücknahme eines …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Hinsichtlich der Begriffsbestimmung der bedarfsgerechten Pflege bzw. pflegerischen Versorgung i.S.d.
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Die Beteiligten streiten zum Entscheidungszeitpunkt noch über die Versorgung des Klägers mit einem …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Erwerbsminderung auf Zeit · Anwendung der Nahtlosigkeitsregelung bei Erwerbsminderung … · Bedeutung des Zeitpunkts der Feststellung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Vertragsmodell VBL extra · zusätzliche Altersversorgung ohne Beteiligung des … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
grundsätzliche Bedeutung · Klärungsbedürftigkeit · Berechnung des Arbeitslosengeldes · Lohnsteuerklassenwechsel von Ehegatten außerhalb des …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Darlegungserfordernis der grundsätzlichen Bedeutung und … · Insolvenzereignis · Nachweis der vollständigen Beendigung der Betriebstätigkeit …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
einstweilige Anordnung auf vorläufige Gewährung häuslicher … · freie Überzeugungsbildung des Gerichts · Stellungnahme eines Pflegeberaters
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Einlieferung des Beschwerdeschriftsatzes am Nachmittag des … · Statthaftigkeit des Antrags auf Anordnung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob die Antragsteller (im Weiteren: Ast.) im einstweiligen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -bereinigung · Absetzung von Beiträgen für die … · Monatsprinzip · Aufteilung des Jahresbeitrages auf den Monatsbeitrags
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorläufige Entscheidung wegen unklarem Einkommen · endgültige Festsetzung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Bewilligungszeitraum vor dem 1.8.2016
Sozialrecht Aufgehoben
einstweilige Anordnung auf Versorgung mit einem Hilfsmittel · Fehlen eines Anordnungsgrunds · zeitnahe Vorlage eines zur Sachverhaltsaufklärung … · Möglichkeit zum Erwerb des begehrten Hilfsmittels auf …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Grad der Behinderung · Merkzeichen B · Merkzeichen H · Psychische Störungen · SGB IX
Sozialrecht Klage abgewiesen