Urteile zu § 193 SGG – Seite 221

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

LSG Saarland 5. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – Merkzeichen G

erhebliche Gehbehinderung · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Regelbeispiele · GdB von 30 für Funktionsstörungen der unteren Gliedmaßen

Sozialrecht Abgeändert
BSG 3. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – Krankenversicherung

Krankengeld · Maßgeblichkeit des Zeitpunkts der ärztlichen Feststellung … · lückenloser Nachweis · Obliegenheit des Versicherten, die ärztliche Feststellung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Hamburg 10. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

häusliche Pflege · Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes · behindertengerechter Umbau einer Mietwohnung · Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 9
Künstlersozialversicherung – Versicherungspflicht

gemischte Tätigkeit · Tätigkeitsschwerpunkt · Lektor von wissenschaftlichen Texten · Übersetzer von wissenschaftlichen Texten

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 3. Senat Urteil LS zitiert von 7
Krankenversicherung – Arbeitsunfähigkeit

Zustimmung zum Auslandsaufenthalt in einem Mitgliedsstaat … · Sanktionierung der mangelnden Teilnahme an einer ärztlichen …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS zitiert von 3
Autoschwenksitz für multipel schwerstbehinderten Menschen

mittelbarer Behinderungsausgleich · Teilhabe am Familienleben · kein Anspruch aus dem Recht der gesetzlichen Kranken- und … · Anspruch im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem SGB 12

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 4. Senat Beschluss
Kinderzuschlag nach § 6a BKGG 1996

Vermeidung von Hilfebedürftigkeit nach dem SGB 2 · Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Jahressonderzahlung · vorzeitiger Verbrauch

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3
Nichtzulassungsbeschwerde – soziales Entschädigungsrecht

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · Gewaltopferentschädigung · Vernachlässigung eines Kindes durch die Eltern · tätlicher Angriff

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Urteil LS zitiert von 8
Krankenversicherung – Leistungskatalog

gesetzlicher Ausschluss von Arzneimitteln zur … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 1. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Elternteil-Kind-Maßnahme

Mitversorgung eines Begleitkindes als Annex der als … · kein eigener Anspruch des Begleitkindes · Vereinbarkeit mit höherrangigem Recht · hier: keine Erstattung der Kosten für Mitversorgung eines …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss
Vorläufige Leistungen nach SGB II für Unionsbürger

Freizügigkeitsrecht · SGB II · einstweilige Anordnung · Vorbehalt der Rückforderung · Unionsbürger

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 6
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Berücksichtigung von schriftsätzlichem Vortrag vor …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen