Sozialrecht
Urteile zu § 193 SGG – Seite 225
Sozialgerichtsgesetz
44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.100 Entscheidungen
Klärungsbedürftigkeit trotz Vorliegens einer … · Kritik bzw nur vereinzelt vertretene abweichende Meinung · Krankenversicherung · Anspruch auf Krankengeld
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Arbeitslosengeld II · rechtliches Gehör · Anhörungsrüge · Nichtzulassungsbeschwerde · SGB II
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Inhaber einer Duldung
Sozialrecht
Grad der Behinderung · Merkzeichen · Versorgungsamt · Begutachtung · Chronische Erkrankungen
Sozialrecht Klage abgewiesen
SGB II · Wechselmodell · Eilbedürftigkeit · Leistungsberechnung · Trennungsunterhalt
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts für Familienmitglieder mit unsicherem Aufenthaltsrecht
Aufenthaltsrecht · Sozialgeld · Folgenabwägung · Freizügigkeitsrecht · SGB II
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Elterngeldrecht · Vertrauensschutz bei Rechtsänderungen nach dem Zeitpunkt … · Wegfall des doppelten Elterngelds für Zwillingsgeburten · Stichtagsregelung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Gewaltopferentschädigung · Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG · sozialgerichtliches Verfahren · Verfahrensfehler
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Abgeändert
Grundsatzrüge · Verfassungsmäßigkeit der Abschläge bei Bezug einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
erlaubter Aufenthalt iS des EuFürsAbk · Nichtvorliegen einer Freizügigkeitsberechtigung · Härtefall nach § 36 Abs 2 AufenthG 2004
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
abweichende Regelsatzfestsetzung · Besuchsfahrten zu den Enkeln
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Versorgung mit anderen Hilfsmitteln · Kostenübernahme für einen Schwenk-Hub-Sitz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Fehlen der Entscheidungsgründe · Vertretungszwang · Einreichung eines vom Beteiligten selbst verfassten …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Geltung der Fünf-Wochenfrist · Bruststraffung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter · Beschwerdebegründung · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Divergenz · Bezeichnung eines konkreten Rechtssatzes des LSG bzw BSG · Verfahrensmangel · schlüssige Bezeichnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Hilfebedürftigkeit · Vermögensberücksichtigung · Hausgrundstück · Verwertbarkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rüge eines vermeintlichen Verstoßes gegen Denkgesetze
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigwerden einer erwerbsmäßigen Pflegeperson
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
verspätet erbrachter Nachweis geringeren Einkommens · rückwirkende Berücksichtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Berücksichtigung von Einkommen bei der Bedarfsermittlung · Anrechnung eines Freibetrags für Einkommen aus …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen