§ 193 SGG – Rechtsprechung (44.100 Entscheidungen) – Seite 234

LSG NRW Beschluss 28.01.2019

Das Sozialgericht hat dem auf einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf 35. Kammer Urteil 28.01.2019

Die Beteiligten streiten in einem Verfahren nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch - SGB II - um Leistungen …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg Beschluss 28.01.2019

Die erlassene Regelungsanordnung iSv § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ergeht dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert

BSG 9. Senat Beschluss 28.01.2019 zitiert von 1

Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · zeitliche Teilbarkeit eines GdB-Herabsetzungsbescheids · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 25.01.2019 LS

Nach Ablauf der Zehnjahresfrist des § 45 Abs. 3 Satz 3 SGB X ist die Rücknahme einer Erwerbsunfähigkeitsrente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gießen 2. Kammer Urteil 25.01.2019

Berechnung und Höhe von Renten des Klägers wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil 25.01.2019

Künstlersozialversicherung – Discjockey zählt nicht zu den Künstlern, wenn schöpferisches Element fehlt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG GieBen Urteil 25.01.2019

Berechnung und Höhe von Renten des Klägers wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 21. Senat Urteil 25.01.2019 zitiert von 3

Rentenhöhe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Fulda 14. Kammer Gerichtsbescheid 25.01.2019

Zwischen den Beteiligten ist umstritten, ob aufgrund der Erkrankungen der Klägerin ein höherer Grad der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 24.01.2019 LS

Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Antrag auf Invalidenleistungen in der Schweiz · Antragsgleichstellung · keine Bindung an die Entscheidung der schweizer … · Berufsschutz eines Stuckateur-Meisters

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 24.01.2019 zitiert von 2

Gesetzliche Rentenversicherung: Ermittlung von Rentenansprüchen eines Beschäftigten in der früheren DDR mit …

Berücksichtigung von Zahlungen einer Jahresendprämie bei … · Anforderungen an die Glaubhaftmachung des Erhalts einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Berlin 56. Kammer Beschluss 24.01.2019 LS

Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder

Beitragsforderung · Anwendung von § 240 Abs 1 S 3 und 4 SGB 5 in der Fassung … · Beitragsreduzierung · Erfordernis der Vorlage von Einkommensnachweisen

Sozialrecht Antrag zurückgewiesen

SG Düsseldorf 48. Kammer Beschluss 24.01.2019

Der Antragsteller hat einen Anspruch auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung sei-ner Klage gegen den …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 24.01.2019 LS

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fremdgeschäftsführer einer GmbH · notariell beglaubigter Treuhandvertrag · Rechtsmacht · faktischer Alleingesellschafter

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil 24.01.2019 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Abgrenzung und Systematik der BK 2112 und BK 2102

keine Anerkennung als Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr … · Betroffenheit nur eines Knies · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102: nur primäre … · amtliche Begründung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Gelsenkirchen 44. Kammer Urteil 24.01.2019

Der Kläger begehrt die Gewährung der Kosten der Unterkunft und Heizung nach § 22 Sozialgesetzbuch Zweites …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 33. Senat Urteil 24.01.2019

Berücksichtigung zusätzlicher Belohnung für Werktätige im Bergbau der DDR bzw. gezahlter Jahresendprämie als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Aurich Urteil 24.01.2019

Die Beteiligten streiten um die rechtmäßige Höhe der dem Kläger vom Beklagten bewilligten Leistungen der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 23.01.2019

Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben

Übernahme der Kosten einer Arbeitsassistenz für die … · behinderungsbedingte Erforderlichkeit ohne Vorliegen von … · berufliche Neuorientierung · Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

SG Dortmund 29. Kammer Urteil 23.01.2019

Außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 23.01.2019

Sozialgerichtliches Verfahren: Folgen der Verweigerung einer Sachantragstellung durch die Klagepartei im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 7. Kammer Urteil 23.01.2019

Pflicht zur Inanspruchnahme der vorzeitigen Altersrente bei Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung

Unbilligkeit

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln 10. Kammer Urteil 23.01.2019

Bewilligung von Leistungen des ambulant betreuten Wohnens im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem 6. …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 23.01.2019

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallereignis · von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis · geistig-seelische Einwirkung · keine Extremsituation

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 23.01.2019

Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf wegen kostenaufwändiger Ernährung

Biokost

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 23.01.2019

Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen der Grundsicherung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Mecklenburg-Vorpommern 7. Senat Beschluss 22.01.2019 zitiert von 1

Unzulässigkeit eines Klageverfahrens wegen Erwerbsminderungszeitrente bei paralleler Anhängigkeit eines …

fehlendes Rechtschutzbedürfnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Neubrandenburg 11. Kammer Urteil 22.01.2019

Anforderungen an den Einkommensbegriff zur Berücksichtigung bei der Bewilligung von Leistungen der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 21.01.2019

Arbeitslosenversicherung: Anspruch auf Arbeitslosengeld eines Bühnenkünstlers

Abgrenzung von Beschäftigungszeiten von Zeiten der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Dortmund 6. Kammer Urteil 21.01.2019

Die Beklagte wird unter Aufhebung des Bescheides vom 24.06.2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom …

Sozialrecht

SG Berlin 81. Kammer Urteil 21.01.2019 LS

Krankenversicherung – Unterkieferprotrusionsschiene

kein Leistungsanspruch mangels positiver Empfehlung des … · Verpflichtung zur Antragstellung auf Durchführung eines …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW 11. Senat Beschluss 21.01.2019

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten, die ihr für zwei Liposuktionsbehandlungen entstanden sind

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Stuttgart 7. Kammer Urteil 21.01.2019 LS

Versicherungsfreiheit in der gesetzlichen Rentenversicherung und nach dem Recht der Arbeitsförderung

Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen von § 1 S 3 SGB 6 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 21.01.2019 LS zitiert von 1

Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII)

Gesetzliche Unfallversicherung -

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil 21.01.2019 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Umzugs- oder Wohnungsbeschaffungskosten · Anforderungen an den Antrag auf vorherige Zusicherung bei … · keine nachträgliche Umzugskostenbeihilfe als …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Hamburg 40. Kammer Urteil 18.01.2019 LS

Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2102

Einwirkungskausalität · haftungsbegründende Kausalität · Meniskusschaden eines Profi-Fußballers

Sozialrecht Aufgehoben

SG Kassel 4. Kammer Urteil 18.01.2019

Anerkennung einer Unfallfolge sowie die Kostenübernahme für eine podologische Behandlung nach einem von der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

SG Berlin 37. Kammer Urteil 18.01.2019 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Geltendmachung von Leistungen nach Feststellung dauerhafter … · Bildung eines Durchschnittseinkommens · Anspruch auf höhere Leistungen für einzelne Monate

Sozialrecht Abgeändert

SG Kassel Urteil 18.01.2019

Anerkennung einer Unfallfolge sowie die Kostenübernahme für eine podologische Behandlung nach einem von der …

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG Thüringen 9. Senat Beschluss 18.01.2019

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben · Darlehen für Kauf eines Kraftfahrzeugs an einen behinderten … · Jobcenter kein Rehabilitationsträger · keine analoge Anwendung des § 6 SGB 9

Sozialrecht Abgeändert