Feststellung der aufschiebenden Wirkung einer … · Durchführung des Vorverfahrens · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 236
Sozialgerichtsgesetz
44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.100 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dienstreise · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Asylbewerber aus Afghanistan mit Aufenthaltsgestattung · Erwartung eines rechtmäßigen und dauerhaften Aufenthalts · keine Anwendung einer abstrahierenden Betrachtung einer … · Bleibeperspektive
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtsprechung des BVerfG zur Entscheidung durch … · Versuch der Aufklärung des Sachverhalts ungeachtet dessen … · Glaubhaftmachung · Darlegungspflicht des Antragstellers
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Anrechnung von Einkommen · Aufhebung einer Bewilligungsentscheidung wegen Nichtangabe … · Anforderung an die Annahme eines grob fahrlässigen … · Unterbrechung der Jahresfrist zur Aufhebung einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeldvorbezug · Besitzstandsklausel · rechtswidrig festgesetztes Bemessungsentgelt · Bindungswirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Grad der Behinderung · Borderline-Tumor · Funktionsbeeinträchtigung · Sozialrechtliche Feststellung · Tumororthopädie
Sozialrecht Klage abgewiesen
keine Verschaffung durch selbstständig tätige …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
elektronische Gesundheitskarte · dauerhafte Speicherung der eingereichten Lichtbilder nach … · Unterlassungsanspruch des Versicherten gegen Krankenkasse · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Aufgehoben
Bewilligung durch den Rehabilitationsträger dem Grunde nach · Wunsch eines IT-Studiums an einer Hochschule · Ablehnung der beantragten Maßnahme nur in Verbindung mit … · bloße Ablehnung keine begründete Mitteilung
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt · schlüssiges Konzept · fehlerhafte Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Abgeändert
Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis … · Datenerhebung
Sozialrecht Aufgehoben
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Vergleichsraumbildung · Landkreis Wittenberg
Sozialrecht Aufgehoben
Angemessenheitsprüfung · Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg · schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis …
Sozialrecht Aufgehoben
unangemessene Unterkunftskosten · Wohnungswechsel in demselben Haus · keine Unmöglichkeit bzw Unzumutbarkeit wegen Krankheit
Sozialrecht Aufgehoben
im ambulanten Pflegedienst tätige (Kranken-)Pflegekraft · mehrere Auftraggeber · Vertrag über freie Mitarbeit und Vereinbarung eines … · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt · Angemessenheitsprüfung · Vorliegen eines schlüssigen Konzepts · Rückgriff auf qualifizierten Mietspiegel
Sozialrecht Klage abgewiesen
Festsetzung der Prozesskostenhilfevergütung · Einwand der Staatskasse · Vereitelung des Anspruchsübergangs · Kostenerstattungsanspruch des Leistungsempfängers nach § …
Sozialrecht Aufgehoben
haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · innere Ursache · keine Einstandspflicht des Arbeitgebers wegen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnungsanspruch · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Verwaltungsvollstreckung · Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Der Kläger wendet sich gegen seine Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung als …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ablehnung bei rechtsmissbräuchlichem Verhalten · Vereitelung eines von Amts wegen beauftragten …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
nicht selbstständige Arbeit · Einkommen im Bezugszeitraum · Arbeitgeberbeiträge zur Gruppenunfallversicherung · zu versteuerndes Einkommen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Formularbescheide eines bundesweit zuständigen … · Befreiungsbescheid bezieht sich auf die konkret ausgeübte …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
nichtselbständige Tätigkeit · Abzüge für Sozialabgaben · Änderung von Abzugsmerkmalen · Vergleichsbetrachtung der jeweiligen Geltungsdauer
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommen im Bezugszeitraum · Gesellschafter einer Personengesellschaft · Gesellschaftsvertrag · Gewinnverzicht
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Gewährleistung von Anwartschaften
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
überhöhte Arbeitsverdienste · Stimmberechtigung im Ministerrat · Typisierung · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Angemessenheitsprüfung · Einpersonenhaushalt in Thüringen · schlüssiges Konzept · Anforderungen an die Vergleichsraumbildung
Sozialrecht Abgeändert
Invalidenrente für Behinderte nach Art 2 § 10 RÜG · keine Vergleichbarkeit mit Vollrenten oder -versorgungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen