Urteile zu § 193 SGG – Seite 243

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Kranken- und Pflegeversicherung

freiwilliges Mitglied · einstweilige Beitragsfestsetzung wegen unverhältnismäßiger … · kein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Beendigung und endgültige Festsetzung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

weitere Gesundheitsstörung · haftungsausfüllende Kausalität · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Knieverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Krankengeld · einmalige oder laufende Einnahme

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 5
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · fehlende Unterschrift · Sachdienlichkeit iS des § 116 S 2 SGG · Recht auf mündliche Befragung eines Sachverständigen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Fortbestehen des Leistungsanspruchs · rückwirkende Feststellung der Arbeitsunfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Arzneimittel

Versorgung mit Medizinal-Cannabisblüten · massive Auswirkungen einer Zwangsstörung können … · begründete Einschätzung des behandelnden Vertragsarztes im …

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · tarifvertragliches Sterbegeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Magdeburg 25. Kammer Beschluss
Asylbewerberleistung – Anspruchseinschränkung

Befristung auf sechs Monate · Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Undurchführbarkeit der Ausreise · Beschränkung der Leistungen auf das physische …

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Überprüfungsverfahren – BSG-Entscheidungen

Entstehung einer neuen ständigen Rechtsprechung · nachgehende Entscheidungen der Instanzgerichte · erweiternde Auslegung · Rechtsfortbildung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS zitiert von 1
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · weitere Unfallfolge: psychischer Gesundheitsschaden · Konversionsstörung gem ICD-10 F44.4 · zeitlicher Zusammenhang zum Unfallereignis

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Soziales Entschädigungsrecht – Gewaltopferentschädigung

Versagungsgrund · Mitverursachung · leichtfertige Selbstgefährdung · gewalttätige Auseinandersetzung im Anschluss an eskalierten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Abweg · Verlassen des direkten Arbeitsweges

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen