Urteile zu § 193 SGG – Seite 242

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 11. Senat Urteil LS zitiert von 9
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Bilanzbuchhalterin bei einem Steuerberater · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 1. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2110

bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · Nachweis einer Begleitspondylose oder eines sog "Black Disc" · Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung bei den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Kostenerstattung · Genehmigungsfiktion · Anwendbarkeit auf alle bis 31.12.2017 nicht fristgerecht … · kein Anwendungsausschluss durch § 13 Abs 3a S 9 SGB 5

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Fachärztin für Innere Medizin · Tätigkeit als Honorarärztin im Krankenhaus · Vertretung für Ärzte in der Inneren Medizin · Bereitschaftsdienst

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

kein Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5, wenn Krankenkasse … · Überlassen von Freiumschlägen · Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) durch Arzt des MDK … · fehlendes Ende der AU

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS zitiert von 9
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt · selbst genutztes Hausgrundstück · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – unzulässige Berufung wegen Fristversäumnis

Zustellung eines Gerichtsbescheids durch Empfangsbekenntnis · tatsächliches Zustellungsdatum: tatsächliche Kenntnisnahme … · Unterzeichnung und Übersendung per Fax an das SG durch … · keine inhaltliche Kenntnisnahme

Sozialrecht Berufung verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · tätliche Auseinandersetzung · betriebliches Motiv

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Vermögensberücksichtigung · Verwertbarkeit eines Miteigentumsanteils am gemeinsamen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Thüringen 3. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Schülerunfall

Sportunfall · haftungsbegründende Kausalität · Gesundheitserstschaden · jugendliche Konstitution

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Distorsion der Halswirbelsäule als anerkannter … · haftungsausfüllende Kausalität · Anlageleiden: multiple Sklerose · Wahrscheinlichkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

einstweilige Anordnung · Beschwerde · Rechtsschutzbedürfnis der Behörde · Zahlung aufgrund erstinstanzlicher Anordnung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache · soziales Entschädigungsrecht · Unzulässigkeit einer isolierten Klage auf Feststellung … · Darlegungsanforderungen

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 13. Senat Urteil LS zitiert von 4
Rentenversicherung – Syndikusrechtsanwalt

rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Zahlung von Mindestbeiträgen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mainz 14. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Förderung aus dem Vermittlungsbudget · Übernahme von Fahrt- und Übernachtungskosten für ein … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren

Sozialrecht Klage abgewiesen
BSG 9. Senat Urteil LS zitiert von 26
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – fehlende Mitwirkung

schriftlicher Hinweis auf die Folgen · Umfang der Belehrung · Mitteilung der konkreten rechtlich möglichen Entscheidung … · bekannter Sachstand zum Zeitpunkt der Belehrung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 4. Senat Urteil LS zitiert von 1
Kranken- und Pflegeversicherung

Beitragspflicht einer ausländischen Rente · kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen