Urteile zu § 193 SGG – Seite 245

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 34. Senat Beschluss
Versagung von Leistungen wegen fehlender Mitwirkung

Grundsicherung für Arbeitsuchende · Feststellung von Erwerbsfähigkeit · Verletzung der Mitwirkungspflicht beim Verdacht einer … · Ermessen

Sozialrecht Abgeändert
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

individuelle Voraussetzungen · Gonarthrose · haftungsbegründende Kausalität · aktuelle wissenschaftliche Erkenntnisse

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – ehemalige DDR

Arbeitsunfall vor dem 1.1.1992 · Betriebsweg · keine geringfügige Unterbrechung: Gespräch mit Ehemann und … · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 5. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallkausalität · äußere Einwirkung · ungewohnte Arbeitsbelastung · haftungsbegründende Kausalität

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 6. Senat Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

endgültige Entscheidung mit Erstattungsforderung nach … · Auslegung und Bestimmtheit des Verwaltungsakts · Möglichkeit der Nachholung bzw Klarstellung im … · gemischte Bedarfsgemeinschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Unzulässigkeit der Klage

Versäumung der Klagefrist · schriftliche Erhebung von Einwänden gegen einen … · Auslegung · keine Klageerhebung iS von § 91 SGG

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 4. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Altenburg 47. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Rentenzahlungen aus Altersvorsorgevertrag · kein Schonvermögen nach Ablauf der Ansparphase und Beginn …

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Dessau-Roßlau 17. Kammer Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Vorrangigkeit gegenüber der einstweiligen Anordnung bei … · Asylbewerberleistung · Rücknahme der Leistungsbewilligung

Sozialrecht
SG Altenburg 20. Kammer Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Zweipersonenhaushalt im Landkreis Altenburger Land in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Vergleichsraumbildung im ländlichen Bereich

Sozialrecht Abgeändert
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 108
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · Berücksichtigung von Einkommensangaben im …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 16
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Aufwandsentschädigung aus kommunalem Mandat · Berliner Bezirksverordneter · zweckbestimmte Einnahme

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 4. Senat Urteil LS zitiert von 47
Arbeitslosengeld II – Regelbedarf

Kosten für die Beschaffung eines ausländischen Reisepasses

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 7. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Versorgungsmedizinische Grundsätze · Einschränkung der geistigen Leistungsfähigkeit im Schulalter · Intelligenzminderung nicht allein maßgebend · zusätzliche Berücksichtigung der Persönlichkeitsentwicklung

Sozialrecht Abgeändert
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Minderung der Leistungen für Unterkunft und Heizung

Anrechnung eines Betriebskostenguthabens nach … · unangemessene Unterkunftskosten · Begrenzung der Leistungen für Unterkunft und Heizung auf … · Eigenfinanzierung der Betriebskostenvorauszahlung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SG Berlin 37. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Zugrundelegung des Durchschnittseinkommens im … · Einkommensberechnung bzw -bereinigung

Sozialrecht Aufgehoben