Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 246
Sozialgerichtsgesetz
44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.100 Entscheidungen
Streitig ist die Versicherungspflicht in der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung nach dem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer · Aufenthaltsrecht für volljährige Kinder aus Art 6 Abs 1 GG
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abgrenzung der Vereinsmitgliedschaft zu Beschäftigung
Sozialrecht Aufgehoben
Unfallversicherungsschutz · Versicherungspflicht · abhängige Beschäftigung · Stöberhundeführer bei der Schwarzwilddrückjagd
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule · haftungsbegründende Kausalität · Auslegung der Konsensempfehlungen · Konstellation B2 1. Zusatzkriterium
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung · selbständige Tätigkeit · Verwendung der Einnahmen zur Tilgung eines … · Pflicht zum Einsatz zur Deckung des Lebensunterhalts
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zur Ermessensreduzierung auf Null bei der Erhebung der … · unzulässige Rechtsausübung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung von Überstunden
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
arbeitstherapeutische Tätigkeit im Maßregelvollzug · Beschäftigung · Einbeziehung der Strafgefangenen in die gesetzliche … · Einrichtung zum Vollzug freiheitsentziehender Maßregeln der …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
keine Konzentration jüdischer Menschen in einem bestimmten …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zwangsvollstreckung durch eine Krankenkasse · Geldforderung · zuständige Vollstreckungsbehörde · Hauptzollamt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Anwendungsbereich nicht eröffnet bei Streit über Passus in …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Grundsicherung · SGB II · Kapitalertrag · Vermögensanlage · Überzahlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zulässigkeit von Drittwiderspruch bzw Drittanfechtung · Anforderung für Vorliegen eines Verwaltungsakts mit … · keine Berechtigung des Stammversicherten zur Geltendmachung …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Verfahrensmangel · rechtliches Gehör · Strafgefangener · Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Bemessungszeitraum · Fortzahlung des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher … · Begriff der Beschäftigung im versicherungsrechtlichen Sinn
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
zeitlich unbegrenzter Ausschluss der ordentlichen Kündigung · Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist · fallbezogene Betrachtungsweise · freiwilliger Aufhebungsvertrag
Sozialrecht Aufgehoben
Prozesskostenhilfe · beigeordneter Rechtsanwalt · Erledigungsgebühr · Verzicht auf Erstattung ohne zwingenden Grund
Sozialrecht Abgeändert
Abschluss eines Aufhebungsvertrages als Herbeiführung der … · Voraussetzung der Reduzierung einer Sperrfrist im Rahmen … · Haftungsrisiken eines GmbH-Geschäftsführers als … · Beginn der Sperrfrist
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
schwere Hauterkrankung · arbeitstechnische Voraussetzung · medizinische Voraussetzung · Vollbeweis
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krankengeld · Arbeitsunfähigkeit · Versicherungspflicht · Bescheinigungslücke · Sozialgesetzbuch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anordnung der aufschiebenden Wirkung einer Klage gegen … · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · Vollstreckungsverzicht des Antragsgegners · Fälligkeit der Beitragsforderung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen