Urteile zu § 193 SGG – Seite 247

Sozialgerichtsgesetz

44.100 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.100 Entscheidungen

SG Karlsruhe 11. Kammer Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – GdB-Feststellung

Gesamt-GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · entzündlich-rheumatische Gelenkerkrankung

Sozialrecht
SG Altenburg 1. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensberechnung

quartalsweise Anwesenheitszulagen · sonstige Bezüge · laufendes Arbeitsentgelt · Möglichkeit mehrerer regelmäßiger Zahlungszeiträume

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 24
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Petö-Therapie · Abgrenzung der sozialen Rehabilitation von der …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 11. Senat Beschluss LS zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Gutachten nach § 109 SGG

Antrag auf Kostenübernahme durch die Staatskasse · Kostenentscheidung · maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt: Beendigung des … · Vergleichsabschluss

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 11. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

analoge Anwendung des Zwischenverfahrens der … · keine Rechtswegbeschwerde an das Bundessozialgericht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – Beschwerdebegründung

Darlegungsanforderungen · Bezeichnung eines Verfahrensmangels · Darstellung des Verfahrensgangs und rechtliche Würdigung · sozialgerichtliches Verfahren

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 1
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verletzung des rechtlichen Gehörs · vermeintliche Außerachtlassung von Beweismitteln · Darlegung der Relevanz der Beweismittel

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Rechtmäßigkeit der Regelsätze im Jahr 2016

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 22. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

verspätete Meldung über Fortbestehen der Arbeitsunfähigkeit · kein Ruhen, wenn Versicherter alles unternommen hat, seine …

Sozialrecht
LSG Saarland 6. Senat Urteil LS
Aufhebung der Arbeitslosengeldbewilligung

Beschäftigungslosigkeit · Ableistung von Bundesfreiwilligendienst · keine ehrenamtliche Betätigung · Verletzung der Mitteilungspflicht

Sozialrecht Aufgehoben
SG Itzehoe 45. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

Bewegungstrainer "Innowalk" · neue Behandlungsmethode · Erfordernis der positiven Anerkennung durch G-BA

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Kosten der Unterkunft und Heizung · Übernahme von Schulden aus Energielieferung · Voraussetzung der Geltendmachung einer Schuldenübernahme im …

Sozialrecht Abgeändert