Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 248
Sozialgerichtsgesetz
44.102 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.102 Entscheidungen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Übernahme von Schulden aus Energielieferung · Voraussetzung der Geltendmachung einer Schuldenübernahme im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
Ausnahme bei mindestens fünfjährigem Aufenthalt im … · Anmeldung bei der Meldebehörde als Anspruchsvoraussetzung
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Anspruch auf Ausstellung der Bescheinigung E 121 bzw PD S1 · Prüfung der Voraussetzungen des § 5 Abs 1 Nr 13 SGB 5 · Pflichtversicherung in Ungarn · kein "anderweitiger Anspruch auf Absicherung im …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweilige Anordnung · wiederholter Antrag · Rechtskraft eines vorhergehenden Ablehnungsbeschlusses · Ausnahme
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht
Teilhabe am Arbeitsleben · Besuch einer Werkstatt für behinderte Menschen · ergänzende Leistungen · Reisekosten
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommenseinsatz · Freibeträge bei Beschäftigung in einer WfbM · Entgelt iS des § 82 Abs 3 S 2 SGB 12 · Arbeitsförderungsgeld
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
stationäre Pflege · Leistungsgewährung vor dem 1.1.2017 · Einstufung in Pflegegrad 1 ab dem 1.1.2017 · Übernahme der Heimkosten nach § 73 SGB 12
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Nichtanwendung auf Asylbewerber mit Fiktionsbescheinigung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
gerügte fehlerhafte Auslegung einer vom Berufungsführer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · verfassungsrechtliche Bedenken gegen § 34 Abs 4 SGB 6 · Verfahrensfehler · Unterlassen der Zulassung der Revision durch das …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verfahrensmangel · Mängel bei der Bewertung der Fachkunde eines … · Unterlassen einer Nachfrage beim Sachverständigen durch das … · entsprechende Anwendung der Vorschriften der ZPO über die …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Angemessenheitsprüfung · Dreipersonenhaushalt in Berlin · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Heranziehung des Mietspiegels
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Begriff der Behandlungsmethode
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · gerichtliche Zweifel an Glaubhaftigkeit einer Aussage · Unterlassen einer erneuten persönlichen Anhörung · Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Zugunstenantrag iS von § 44 Abs 1 SGB 10 · rechtsmissbräuchliche Beeinflussung der Aufenthaltsdauer
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus … · sozialgerichtliches Verfahren · kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sachaufklärungsrüge · Hinweis auf Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht des … · Alterssicherung der Landwirte · Rente wegen voller Erwerbsminderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unzulässigkeit einer Klage auf "entsprechende Leistungen" · Arbeitsunfall · Unfallfolge · isolierter Innenmeniskuskorbhenkelriss
Sozialrecht Klage abgewiesen
belastender Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze von Unterkunftskosten … · Anforderung an die Bildung eines Vergleichsraums für die …
Sozialrecht Abgeändert