Sachaufklärungsrüge · Hinweis auf Nichterfüllen der Sachaufklärungspflicht des … · Alterssicherung der Landwirte · Rente wegen voller Erwerbsminderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 249
Sozialgerichtsgesetz
44.108 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.108 Entscheidungen
Sozialrecht
vorrangige Sozialleistungen · Pflicht zur Beantragung vorzeitiger Altersrente mit … · Unbilligkeit bei bevorstehender abschlagsfreier Altersrente …
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Unzulässigkeit einer Klage auf "entsprechende Leistungen" · Arbeitsunfall · Unfallfolge · isolierter Innenmeniskuskorbhenkelriss
Sozialrecht Klage abgewiesen
belastender Verwaltungsakt
Sozialrecht Aufgehoben
Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheitsgrenze von Unterkunftskosten … · Anforderung an die Bildung eines Vergleichsraums für die …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
völlig ungeeigneter bzw unstatthafter Rechtsbehelf gegen … · Selbstentscheidung des abgelehnten Richters · Gebot des gesetzlichen Richters
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Erwerbsminderungsrente · Medizinische Befundbewertung · Arbeitsfähigkeit · Gutachten des Sozialmedizinischen Dienstes · Sarkoidose
Sozialrecht Aufgehoben
Scheitern der Übermittlung von fristwahrenden …
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Erwerbsminderungsrente · Versicherungsverlauf · Sozialmedizinische Begutachtung · Pflichtbeitragszeiten · Arbeitsmarktfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Stehtrainer mit Balancefunktion · Erforderlichkeit trotz umstrittener Zusatzfunktion · Prüfung anhand des konkreten Einzelfalls
Sozialrecht
Anrechnung von Einkommen und Vermögen · Erbteil als verwertbares Vermögen · Folgenabwägung im einstweiligen Rechtsschutzverfahren über … · darlehensweise Leistungsgewährung gegen Verpfändung eines …
Sozialrecht Aufgehoben
kein doppeltes Elterngeld für Zwillinge · Honorierung der Betreuungs- und Erziehungsleistung durch … · Mehrlingszuschlag · Verfassungswidrigkeit von § 1 Abs 1 S 2 BEEG
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialgerichtliches Verfahren – Anspruch eines Unionsbürgers auf Leistungen der Grundsicherung für …
Überprüfung der Bescheinigung gem § 2 Abs 3 FreizügG/EU … · kein Verwaltungsakt · behördliche Verfahrenshandlung · keine Tatbestandswirkung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gewährung internationalen Schutzes durch einen anderen … · Nichtvollziehbarkeit der Abschiebung wegen fehlender …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Fristversäumnis · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Verschulden · Zurechnung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Versicherungspflichtverhältnis · Versicherungsfreiheit · Beschäftigung als studentische Hilfskraft · Werkstudentenprivileg
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsforderung nach endgültiger Entscheidung über … · keine analoge Anwendung der Ausschlussfrist nach §§ 45 Abs …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Anhörungsfrist · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Abschluss eines Aufhebungsvertrages · wichtiger Grund · gesundheitliche Beeinträchtigung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
Verweisungstätigkeit · Pförtner an der Nebenpforte
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kinderzuschlag · Einkommensnachweis · Rückforderung · Sozialhilfe · Betrugsverdacht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Eingliederungshilfe · Zuständigkeit nach SGB IX · Eilrechtsschutz · Jugendhilfeübergang · Sozialhilfeträger
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Unterkunft und Heizung · Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Baden-Württemberg · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers
Sozialrecht
Voraussetzung der darlehensweisen Übernahme von … · Anforderung an die Annahme eines Anordnungsgrundes im …
Sozialrecht
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen