Erwerbsminderungsrente · Rentennachzahlung · Rechtsnachfolge · Vergleich · Leistungsfall
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 250
Sozialgerichtsgesetz
44.108 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.108 Entscheidungen
Sozialrecht
Kind · vorläufiger Anspruch auf Begleitung beim Besuch eines …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen von § 1 S 3 SGB 6 …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · zweiter Antrag auf Terminverlegung · erneute Terminkollision beim Prozessbevollmächtigten
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
einmaliger Bedarf · Wohnungserstausstattung · Verlust der Wohnungseinrichtung infolge eines psychotischen …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
UN-Behindertenrechtskonvention · Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers bei der … · abstraktes GdB-Feststellungsverfahren nur ein Teil-Element · GdB von 50
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Übernahme der Kosten eines Gebärdensprachdolmetschers für … · Zulässigkeit einer Verweisung auf Cochlea-Implantate
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Vergleichsvertrag · Rentenbewilligung für einen zurückliegenden Zeitraum · Vereinbarung über zukünftige Rentengewährung · keine wirksame Verpflichtung zur Anwendung von § 48 SGB 10 …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Widerspruch gegen einen nach § 86 SGG bereits in ein … · Entscheidung der Behörde · sozialgerichtliches Verfahren · isolierte Anfechtung des Widerspruchsbescheids
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verhebetrauma eines Bestatters · Anheben einer Leiche · ungewöhnliches Geschehen oder unübliche Verrichtung nicht …
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · Verletzung des Grundsatzes des gesetzlichen Richters · Ablehnung eines Befangenheitsantrags in den Urteilsgründen … · Verlust des Ablehnungsrechts
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
wesentliche Änderung der Unfallfolgen · Rechtmäßigkeit · haftungsbegründende Kausalität · PTBS gem ICD-10 F43.1
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch auf Rücknahme eines Verwaltungsakts nach § 44 SGB … · Asylbewerberleistung · Analogleistung · keine Anrechnung der Leistungen nach § 1a AsylbLG auf die …
Sozialrecht Berufung verworfen
Beitragspflicht für eine auf der Nachentrichtung von …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
keine Auslegung oder Umdeutung einer "Revision" in eine …
Sozialrecht Revision verworfen
Sozialrecht
Der Antragsteller hat sowohl einen Anordnungsanspruch als auch einen Anordnungsgrund bezüglich des …
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aussichtslosigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde · soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · Vorwurf des tätlichen Angriffs durch ärztliche Maßnahme
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
hauptberuflich selbstständig Tätiger · keine Herausrechnung von Zeiten des Krankengeldbezuges bei …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Erstattung der Kosten für Liposuktionsbehandlungen an Beinen und Armen zur Behandlung eines Lipödems
Sozialrecht Abgeändert