Urteile zu § 193 SGG – Seite 252

Sozialgerichtsgesetz

44.109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.109 Entscheidungen

LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Soziale Pflegeversicherung – Pflegegeld

einstweiliger Rechtsschutz · kein Anordnungsgrund bei sichergestellter Pflege durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeldanspruch – Bemessungszeitraum

abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume · Nichtberücksichtigung von Fortzahlungen des Arbeitsentgelts … · leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Karlsruhe 1. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Unfallfolge · isolierter traumatischer Tinnitus · Wahrscheinlichkeit des ursächlichen Zusammenhangs mit dem … · bloßer zeitlicher Zusammenhang nicht ausreichend

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Baden-Württemberg 8. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Fahrt zum Waschsalon vor der Arbeit · Unfall vor dem vorgesehenen Abweg · sachlicher Zusammenhang · gemischte Motivationslage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hessen 4. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe (SGB XII)
Sozialrecht Antrag zurückgewiesen
BSG 5. Senat Urteil LS zitiert von 35
Rentenversicherung – Befreiung von der Versicherungspflicht

Syndikuspatentanwalt · Leitung der Patentabteilung bei einem nichtanwaltlichen … · örtliche bzw sachliche Zuständigkeit des Trägers der … · Gegenstand des Klageverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Mecklenburg-Vorpommern 6. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassung der Berufung

Verfahrensfehler · Erfolglosigkeit einer Anfechtungsklage · Bestreiten der wirksamen Bekanntgabe eines Verwaltungsaktes · keine Zweifel an Rechtmäßigkeit des Bescheids

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

Ersatzbeschaffung eines Computers · kein unabweisbarer laufender besonderer Bedarf

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS zitiert von 3
Krankenversicherung – Hilfsmittel

Anspruch auf Versorgung mit kabellosem Fußhebersystem mit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Zulassungsbedürftigkeit der Berufung · Beschwerdegegenstand bis 750 Euro · Verbindung mehrerer Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren · grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

GmbH-Geschäftsführer · Rechtsmacht · keine Berücksichtigung von außerhalb des … · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 3
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

klare Trennung der Voraussetzungen einer Grundsatz- und … · grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage, deren … · Begründungspflicht des LSG

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen