Urteile zu § 193 SGG – Seite 253
Sozialgerichtsgesetz
44.109 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.109 Entscheidungen
Klärungsbedürftigkeit · Darlegungserfordernis · mittelbare Diskriminierung von behinderten Menschen · Arbeitslosengeldanspruch
ablehnende Entscheidung der Krankenkasse im Rahmen des § 13 … · Genehmigungsfiktion umfasst auch Hilfsmittel · Auslegung des Begriffs der Leistungen zur medizinischen … · zeitgleiches und räumliches Richtungshören
Sturz nach Kreislaufkollaps · Unfallkausalität · Sonneneinstrahlung und Flüssigkeitsmangel als betriebliche …
Zweipersonenhaushalt in der Lutherstadt Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen …
Einpersonenhaushalt im Landkreis Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg · Zusammenleben eines Elternteils mit einem unter 25-jährigen …
Verstreichen der Frist · Unzulässigkeit der Berufung · Anfechtungsklage · Grundsicherung für Arbeitsuchende
Vierpersonenhaushalt im Landkreis Wittenberg in … · Angemessenheitsprüfung · schlüssiges Konzept
Umlagejahr 2012 · Jagdpächtergemeinschaft · Beitragsbemessung · Anknüpfung an die Jagdfläche
Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung
unabwendbares Ereignis · vorübergehender Arbeitsausfall · Liquiditätsengpass · Kreditboykott
Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistung · Grundleistung · Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung wegen …
Berücksichtigung von Zeiten des Elterngeldbezugs · freiwillig weiterversicherter Selbständiger · Aufnahme einer versicherungspflichtigen … · keine fiktive Bemessung
Unzulässigkeit · Vorverfahren · Zurückweisung des Widerspruchs als unzulässig · Streitgegenstand kein Verwaltungsakt
Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist · Rationalisierungsschutz · Anwendung der fiktiven Kündigungsfrist · Ausschluss der ordentlichen Kündigung
Europäisches Sozialrecht · Obliegenheit des Sozialleistungsträgers zu Hinweis bei … · soziales Entschädigungsrecht · Kriegsopferversorgung
klageabweisendes Urteil auf Feststellung von Unfallfolgen · erneuter Antrag auf Rücknahme des bestandskräftigen … · Bindung der Beteiligten an Auslegung des Bescheids im …
Betriebsweg · Pflegeperson · hauswirtschaftliche Versorgung · Öffnen der Tür
Vermögensberücksichtigung · Verkauf einer im Eigentum des Leistungsberechtigten … · Verfügungsbeschränkungen
approbierte Apothekerin · Tätigkeit als Regional Sales Manager im Bereich Onkologie … · Mitgliedschaft in berufsständischer Versorgungseinrichtung · keine Erfordernis der Ausübung einer …
Regelungsanordnung · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Erteilung einer "vorläufigen" Zusicherung zum Umzug nach § …
Kindertagespflege durch die Großmutter · Einbindung des Jugendamtes · Vermittlung durch das Jugendamt: Benennung einer geeigneten … · selbstbeschaffte Tagespflegeperson: Nachweis bzw …
Arbeitsuchendmeldung · Meldeobliegenheit · Agentur für Arbeit · eigeninitiatives Aufsuchen