Urteile zu § 193 SGG – Seite 270

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · Verpassen des Zughaltes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Landessozialgericht

erstinstanzliche Zuständigkeit · Zulässigkeit einer Entscheidung durch Gerichtsbescheid

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung der Annahme einer Bedarfsgemeinschaft · Notwendigkeit einer Folgenabwägung im einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS
Sozialhilfe für Ausländer

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung · Leistungseinschränkung bei Verstoß gegen eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

BiCros-Hörgerät · Beratungspflicht der Krankenkasse · Geräte einer gleichwertigen oder preisgünstigeren … · Unzulässigkeit der Auslagerung der Beratungsaufgabe an …

Sozialrecht Abgeändert
BSG 14. Senat Beschluss zitiert von 9
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Selbstentscheidung eines Richters über ein Ablehnungsgesuch … · offensichtliche Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs · keine Verletzung des Gebots des gesetzlichen Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 8. Senat Beschluss
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung · Ermöglichung des Schulbesuchs · Schulwegbegleitung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen