Urteile zu § 193 SGG – Seite 271

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

LSG Thüringen 6. Senat Urteil zitiert von 1
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

Arbeitsloser · Beurteilung von Arbeitsunfähigkeit · zumutbare Beschäftigung iSd § 121 SGB 3 idF bis 31.3.2012 · abschnittsweise Krankengeldbewilligung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Halle 5. Kammer Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf bei Alleinerziehung

alleinige Sorge für Pflege und Erziehung · Zusammenleben des Leistungsberechtigten mit seinem … · Mehrbedarf unabhängig von der konkreten Ausgestaltung der …

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil zitiert von 1
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Rechtsanwaltsvergütung

Erstattung von Kosten im Vorverfahren · Vorliegen "derselben" Angelegenheit im Sinne des … · Einlegung von Widersprüchen für mehrere Mitglieder einer … · einheitlicher Lebenssachverhalt

Sozialrecht Abgeändert
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Mehrbedarf

unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Fahrtkosten für Arztbesuche · kein Anspruch bei geringfügigem Übersteigen des im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 29. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Berücksichtigung von Vermögen bei der Ermittlung des … · Anforderung an die Annahme außergewöhnlicher Umstände für …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Berlin 195. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Kostenersatz durch Erben

Vorliegen einer besonderen Härte · selbst bewohntes Hausgrundstück · Schonvermögen nach § 12 Abs 3 Nr 4 SGB 2

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 3. Senat Urteil
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Flächenlandkreis … · Bildung von Wohnungsmarkttypen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Nachweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Anlageleiden

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil
Leistung zur Teilhabe am Arbeitsleben

Zuständigkeit unterschiedlicher Sozialleistungsträger bzw … · ausreichender Bezug zum Arbeitsverhältnis

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Terminsverlegungsantrag

wiederholter Verlegungsantrag wegen beruflicher … · Vorabentscheidung oder gerichtlicher Hinweis nicht … · Krankenversicherung · Beitragserstattungsanspruch aus freiwilliger Mitgliedschaft

Sozialrecht Abgeändert
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 43
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Quartalsprämien · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 16
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Quartalsprovisionen · Neuregelung des § 2c Abs 1 S 2 BEEG · sonstige Bezüge

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS
Freiwillige Krankenversicherung – Beitragsbemessung

Gewinnausschüttung aus Aktienvermögen · steuerfreie Dividende · Ertragsgutschrift nach § 27 KStG · Beitragspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen