Urteile zu § 193 SGG – Seite 280

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

BSG 3. Senat Urteil zitiert von 13

Ermittlung des Grundpflegebedarfs · keine Berücksichtigung des zeitlichen Aufwands der Hilfe … · kein unmittelbarer zeitlicher und sachlicher Zusammenhang … · hier: moderne pumpengesteuerte Insulintherapie bei Kindern …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil

Bildungsbedarf · Kostenübernahme für Schulgeld für eine Privatschule · kein Mehrbedarf wegen eines unabweisbaren laufenden …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil zitiert von 1

Kosten der Unterkunft und Heizung · Bestimmung der Angemessenheit von Unterkunftskosten · Frist für den Erlass einer endgültigen Leistungsbewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 6. Senat Urteil

Leistungsdauer · hinzugetretene Krankheit · Auslegung des § 48 Abs 1 S 2 SGB 5 · Feststellung von Arbeitsunfähigkeit durch Arzt des MDK

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 3

Verfahrensmangel · Verstoß gegen das Willkürverbot · Würdigung von Anknüpfungstatsachen für eine medizinischen … · Kernbereich der richterlichen Beweiswürdigung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Berlin 179. Kammer Urteil LS

abschließende Entscheidung über zunächst vorläufig … · Anwendbarkeit des § 41a SGB 2 auf vor dem 1.8.2016 beendete … · Verpflichtung zum Nachweis leistungserheblicher Tatsachen · angemessene Fristsetzung

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
BSG 13. Senat Beschluss zitiert von 6

Verfahrensfehler · Ablehnung eines Befangenheitsantrags · Beurteilung von dem Endurteil vorausgegangenen … · unrichtige Rechtsauffassung eines Richters

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · kein anderes Aufenthaltsrecht als niedergelassene … · kein Anspruch auf vorläufige Leistungen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 6. Senat Urteil LS

Abweg · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · gemeinsamer Rückweg von der Schule

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 10

Unmöglichkeit einer Rückkehr ins Inland · Schwere der Pflegebedürftigkeit · medizinische Gründe · Unbeachtlichkeit einer (subjektiven) Unzumutbarkeit

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen