Urteile zu § 193 SGG – Seite 281

Wert des Jobtickets als notwendige Ausgabe

beidseitige Gonarthrose · Vorliegen aller vom Verordnungsgeber genannten Kriterien im … · 13 000 Stunden kniebelastender Tätigkeiten · Mindesteinwirkungsdauer von 1 Stunde pro Schicht

Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · eigenwirtschaftliche Tätigkeit

Leistungsausschluss für Ausländer bei Einreise zum Zweck … · Überbrückungsleistungen · tatsächlicher Bedarf · Verfassungsmäßigkeit

Erforderlichkeit einer ärztlichen Verordnung · Nichtausreichen eines Privatrezeptes · Begriff der schwerwiegenden Erkrankung

Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Arbeitsleben · Beschäftigung im Arbeitsbereich einer Werkstatt für …

Grad der Behinderung · Bewertung von Einzelbeeinträchtigungen · Überlagerung von Leiden · Sozialrechtliche Feststellung · Gesamtbeeinträchtigung

Berufskrankheit BK 51 DDR · ionisierende Strahlen · Arbeitsunfall · Gutachten · Rechtskraft

Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit eines … · Notwendigkeit der konkreten Angabe von … · Anforderung an die Ausgestaltung der Verpflichtung zur …

Anforderungen an die Verwertbarkeit eines Gutachtens im …

beitragspflichtige Einnahmen von Rehabilitanden · Maßgeblichkeit des Regelentgelts

Unschädlichkeit von Bescheinigungslücken bei fehlendem …

Bescheinigung der Arbeitsunfähigkeit durch einen … · keine Verwendung der Vordrucke der …

Beitragsbemessung · Bruttoprinzip · Werbungskosten · freiwillige Krankenversicherung · Sozialversicherungsrecht

Grundsicherung nach SGB II · einstweiliger Rechtsschutz · ausländische Staatsangehörige · Bedarfsgemeinschaft · Prozesskostenhilfe

Versicherungspflicht · Gesellschafter-Geschäftsführer · SGB IV · Statusfeststellung · Rentenversicherung

keine Einräumung einer Nachfrist · Verschulden · Unkenntnis über die Antragsfrist

Werkstatt für behinderte Menschen · Mindestmaß an verwertbarer Arbeitsleistung keine … · Prognose erst im Eingangsverfahren

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld · Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen … · entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 …

Feststellungsinteresse · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Eingliederungsleistung · Feststellung des Fortbestehens einer Arbeitsgelegenheit mit …

Ablauf der Heilungsbewährung als wesentliche Änderung der …

angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Festlegung von Vergleichsräumen für den Salzlandkreis · rückwirkende Anwendung eines schlüssigen Konzepts auf …

Photovoltaikanlage) - Befugnis der Krankenkasse zum Erlass …

Nichtberücksichtigung von Abgeordnetenentschädigungen · Verfassungsrecht · Gleichheitssatz · Behinderungsverbot von Abgeordneten

Regelaltersrenten- und Versorgungsbezug · Überschreiten der Beitragsbemessungsgrenze · Beitragserstattung nach § 231 Abs 2 SGB 5 · Rangfolge der Einnahmearten

Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe · Abschluss eines Altersteilzeitvertrages im Blockmodell · wichtiger Grund · beabsichtigter nahtloser Übergang in die Altersrente

Versicherungspflichtverhältnis · Strafgefangener · Berücksichtigung von allgemein arbeitsfreien Tagen · zusammenhängende Arbeitsabschnitte

Beendigung des Verfahrens im Nachgang einer gerichtlichen …

Witwenrente · widerlegbare Vermutung · Versorgungsehe · kurze Ehedauer

kein Anordnungsgrund im Wege des einstweiligen …

Eingliederungsvereinbarung · Abbruch einer vereinbarten Bildungsmaßnahme · Rechtmäßigkeit des Schadensersatzanspruchs des …