Urteile zu § 193 SGG – Seite 282

Sozialgerichtsgesetz

44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.110 Entscheidungen

BSG 10. Senat Urteil LS zitiert von 12
Alterssicherung der Landwirte

Ehegattin eines Landwirts · rückwirkende Befreiung von der Versicherungspflicht · Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge · Beginn der Verzinsung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 23. Senat Beschluss
Sozialhilferecht: Hilfe zur Pflege

Umfang der Hilfegewährung · Bestimmung des Leistungsumfangs und der Höhe der Leistung · Zulässigkeit der Anwendung von im Rahmen der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
BSG 13. Senat Urteil LS zitiert von 28
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

einmalig gezahltes Arbeitsentgelt während dauerhafter … · Urlaubsabgeltung · rentenschädlicher Hinzuverdienst

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Wechsel der örtlichen Zuständigkeit nach Umzug des … · Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag gegen einen …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Beschluss
Krankenversicherung – freiwilliges Mitglied

Beitragsbemessung · Berücksichtigung der Kapitalleistung aus einer vom … · Verfassungsmäßigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 179. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer vorzeitigen Altersrente · Unbilligkeit wegen Hilfebedürftigkeit im Alter

Sozialrecht
LSG Berlin-Brandenburg 20. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Berücksichtigung von sog "Kinderwohngeld" · Wohngeld als vorrangige Leistung ggü Leistungen nach dem … · Berücksichtigung als Einkommen beim Kind trotz …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 40
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Autofahrt · Unterbrechung des versicherten Weges · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Rheinland-Pfalz 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Anspruch auf Krankengeld

hauptberuflich selbstständig Erwerbstätiger · Versicherungsschutz durch Wahlerklärung nach § 44 Abs 2 S 1 … · keine satzungsrechtlichen Beendigungsgründe

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Dessau-Roßlau 13. Kammer Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Anspruch auf Übernahme der Kosten einer … · Existenznotwendigkeit eines Kraftfahrzeugs

Sozialrecht
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 29
Gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

Handlungstendenz · Startpunkt des versicherten Weges · Vorgang des "Sichfortbewegens" in Richtung Zielort · öffentlicher Verkehrsraum

Sozialrecht