§ 193 SGG – Rechtsprechung (44.110 Entscheidungen) – Seite 303

nichtselbstständige Erwerbstätigkeit · Verschiebung des Bemessungszeitraums · schwangerschaftsbedingte Erkrankung · Depression wegen Fehlgeburt in früherer Schwangerschaft

Sozialrecht Revision zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Urteil 16.03.2017

Gesetzliche Rentenversicherung: Rente wegen Erwerbsminderung

Anforderung an die Annahme einer Gehfähigkeit als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Arbeitslosenversicherung – Versicherungsfreiheit eines Studenten

Teilzeitbeschäftigung · Beschäftigungsgrenze

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Streitig ist die Höhe des der Klägerin zustehenden Anspruchs auf Arbeitslosengeld (Alg)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 15.03.2017

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Gewährung eines Zuschlags für Alleinerziehende bei …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2017

Die Beteiligten streiten um die Anerkennung der Berufskrankheiten (BK) Nr 1315 ("Erkrankungen durch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Streitig ist die Rechtmäßigkeit eines Bescheides, mit welchem die Beklagte die Bewilligung eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Halle 16. Kammer Urteil 15.03.2017

Ermessensgesichtspunkte der Krankenkasse bei deren Zustimmung zum Auslandsaufenthalt des Versicherten

Weitergewährung des Krankengeldes

Sozialrecht Klage abgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2017

Der Beklagte wendet sich - nach Abtrennung des Zeitraums vom 01.09.2013 bis 30.06.2014 - mit seiner Berufung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2017

Der Antragstellerin steht für den Zeitraum vom 02.12.2016 bis zum 28.12.2016 zwar nicht gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 15.03.2017

Nach § 86b Abs. 2 Satz 1 und 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Die Beteiligten streiten um einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) und insofern die Frage, ob der Kläger …

Sozialrecht Aufgehoben

BSG 9. Senat Beschluss 15.03.2017 zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde

Versäumung der Beschwerdefrist · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Nachweis der schweren Erkrankung · Unmöglichkeit der Beauftragung eines Bevollmächtigten

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 15.03.2017 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist die Übernahme von Kosten für eine schulische Nachmittagsbetreuung im Zeitraum …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 1. Senat Beschluss 15.03.2017 LS

Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung

Benennungspflicht von Verweisungstätigkeiten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Baden-Württemberg 7. Senat Beschluss 15.03.2017 LS zitiert von 1

Sozialgerichtliches Verfahren – Verurteilung nach Beiladung iS von § 75 Abs 5 SGG

Ausschluss bei bestandskräftiger Ablehnung der … · Asylbewerberleistung · Analogleistung · kein Leistungsanspruch für minderjährige Kinder nach § 2 …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Ausschluss eines Klagerechts des einzelnen Mitglieds einer Bedarfsgemeinschaft für ein anderes Mitglied

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.03.2017

Der Kläger wendet sich gegen eine auf § 66 Erstes Buch Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Sachsen-Anhalt 3. Senat Urteil 15.03.2017 LS zitiert von 2

Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz

Arbeitsentgelt · zusätzliche Belohnungen für Werktätige im Bergbau

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Ermessen der Arbeitsagentur bei der Bewilligung des Eingliederungszuschusses

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

SG Duisburg Beschluss 15.03.2017

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Die 1987 geborene Klägerin zu 1. und ihre 2012 geborene Tochter, die Klägerin zu 2., wenden sich gegen die …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Schleswig-Holstein 8. Senat Urteil 15.03.2017 LS zitiert von 1

Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Betriebsweg · Unfallkausalität · Nachweis · Nichterweislichkeit konkreter äußerer Einwirkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Beschluss 15.03.2017

Streitig sind höhere Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Sozialgesetzbuch – Grundsicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil 15.03.2017

Berechnung des Arbeitslosengeldes bei fiktiver Bemessung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2017

Die Antragstellerinnen begehren die Zahlungen von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

SG Aachen Urteil 14.03.2017

Einen Anspruch der Klägerin auf Krankengeld für die Zeit vom 01.03. bis 31.07.2016

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 14.03.2017 zitiert von 6

Streitig ist die Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht Abgeändert

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 14.03.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt · Leistungsausschluss für dem Grunde nach …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 14.03.2017

Rechtsgrundlage für die Festsetzung von Ordnungsgeld ist § 202 Sozialgerichtsgesetz (SGG) i. V. m. §§ 141 …

Sozialrecht Aufgehoben

SG Köln Urteil 14.03.2017

Der am 00.00.1959 geborene Kläger stand zunächst im Bezug von Leistungen nach dem SGB II beim Jobcenter L. Am …

Sozialrecht

LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Beschluss 14.03.2017 LS

Zum Begriff "erlaubter Aufenthalt" bei Anwendung der Vorschriften des Europäischen Fürsorgeabkommens über die …

Sozialrecht Abgeändert

SG Karlsruhe 7. Kammer Urteil 14.03.2017

Befreiung eines Architekten von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung

Sozialrecht

SG Mainz 14. Kammer Urteil 14.03.2017 LS

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Vermittlungsbudget · Übernahme der Kosten für den Erwerb einer Fahrerlaubnis · Pauschalierung

Sozialrecht Aufgehoben

SG Aachen Urteil 14.03.2017

Einen Anspruch der Klägerin auf Krankengeld für die Zeit vom 04.02. bis 10.05.2016

Sozialrecht

LSG Niedersachsen-Bremen Beschluss 13.03.2017

Der Antragsteller (Ast) begehrt die Kostentragung für eine Schulbegleitung während der Fahrten von seiner …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Düsseldorf Urteil 13.03.2017

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht

LSG Hessen 8. Senat Urteil 11.03.2017

Zwischen den Beteiligten ist die Herabsetzung der Leistungen der Pflegeversicherung nach der Pflegestufe III …

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG NRW Beschluss 10.03.2017

Die Antragstellerinnen begehren die Zahlung existenzsichernder Leistungen nach dem SGB II, hilfsweise nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

SG Mannheim 8. Kammer Urteil 10.03.2017

Sozialhilferecht: Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Leistungen bei Aufnahme eines volljährigen Hilfebedürftigen … · Umfang des Pflegegeldanspruchs · Gewährung von Grundsicherungsleistungen neben einem …

Sozialrecht Klage abgewiesen