Gewährung von Mehrbedarfen an eine Auszubildende · Anrechnung von Einkommen bei Mehrbedarfen
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 304
Sozialgerichtsgesetz
44.110 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.110 Entscheidungen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Geschäftsreise · sachlicher Zusammenhang · eigenwirtschaftliche Tätigkeit · Kauf eines Pkw
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Im Streit steht der sozialversicherungsrechtliche Status der Klägerin zu 1) in ihrer Tätigkeit als …
Sozialrecht Aufgehoben
Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss wegen Bezugs einer russischen … · grob fahrlässige Nichtangabe · Erfüllungsfiktion
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
tatsächliche Aufwendungen · Wirksamkeit eines Mietvertrags unter Verwandten · fehlender rechtlicher Bindungswille · Aufteilung der Nebenkosten nach dem Kopfteilprinzip
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ende der Arbeitsunfähigkeit · freiwillige Aufnahme einer anderen Arbeit · neue Tätigkeit als Beurteilungsgrundlage der … · Ende eines "nachgehenden "Berufsschutzes"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erstattungsanspruch des Arbeitgebers · Ermittlung der zu berücksichtigenden Arbeitszeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
MdE in rentenberechtigender Höhe · Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 2301 · haftungsausfüllende Kausalität · Nachweis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Regelsatz nach der Regelbedarfsstufe 1 · Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes für die Jahre 2013 und …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusatzversorgung für Angehörige der Zollverwaltung · Berücksichtigung von Verpflegungsgeld als Einkommen bei der …
Sozialrecht Abgeändert
abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
MdE-Höhe · Einschätzung · Erstfestsetzung einer Dauerrente · Abänderung der Verwaltungsentscheidung durch das Gericht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Verfahrensmangel · notwendige Beiladung · Sozialhilfe · Leistungserbringungsrecht
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Grundsicherung im Alter · Sozialleistungsbetrug · aufschiebende Wirkung · Kostenersatz · SGB XII
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Berücksichtigung von Einkommen aus selbständiger Tätigkeit … · verspätete Angabe eines Einkommens aus selbständiger …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Ausschluss einer Beschwerdemöglichkeit · jederzeitige Abänderbarkeit durch das Gericht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
SGB II · Einkommensanrechnung · Regelbedarf · Leistungsaufhebung · Wohnkosten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Der Kläger begehrt die Gewährung von Beschädigtenversorgung nach dem Opferentschädigungsgesetz (OEG)
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Antragsteller zu 1) bis 4) begehren im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Übernahme von …
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthaltsrecht aus … · Europarechtskonformität · Sozialhilfe · Hilfe zum Lebensunterhalt
Sozialrecht Abgeändert
keine hinreichende Bestimmtheit · Widerspruch zwischen Verfügungssatz und Begründung · Anhörung
Sozialrecht Aufgehoben