kein Anspruch auf Versorgung im Wege einer … · Gleichstellung mit einer Ablehnung der … · Entscheidung im Wege der Anfechtungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 318
Sozialgerichtsgesetz
44.121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.121 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Genehmigungsfiktion · fingierter bzw fiktiver Verwaltungsakt · Leistungsklage · Berufung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beamter auf Lebenszeit · amtsärztliches Gutachten · volle Dienstfähigkeit · keine konkrete Gefahr der Versetzung in den Ruhestand
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes um die Rechtmäßigkeit einer …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Glaubhaftmachung · Anforderungen an eine eidesstattliche Versicherung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Verletztenrente · keine rückwirkende Erhöhung · gerichtlicher Vergleich im Vorprozess · vollständige Erledigung des prozessual verfolgten Anspruchs
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
notwendige Angaben des Antragstellers · Nennung des Wohnsitzes, Aufenthalts- oder …
Sozialrecht Antrag verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anerkennung von Berücksichtigungszeiten wegen … · höhere Rente
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung eines Dauerverwaltungsakts · Einbeziehung des Bescheids in ein früheres Klageverfahren · prozessuale Sperrwirkung · Wegfall der anderweitigen Rechtshängigkeit durch …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
soziales Entschädigungsrecht · Soldatenversorgung · Wehrdienstbeschädigung · Radarschaden
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Wert des Beschwerdegegenstands · Auslegung einer nicht eindeutigen Urteilsformel · Einbeziehung von Folgebescheiden · analoge Anwendung des § 86 SGG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
besondere Meldepflicht: erstmalige Arbeitsuchendmeldung gem … · Aufforderung · Aufsuchen · Bundesagentur für Arbeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzung · Exposition · gefährdende Tätigkeit · haftungsbegründende Kausalität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzung der Versicherungspauschale · Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Abfindung nach § 1a KSchG · keine Entlassungsentschädigung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Versäumung der Frist für die Begründung der Beschwerde … · keine erkennbare Beschränkung der anwaltlichen Vertretung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
stationär untergebrachtes Kind · Einkommenseinsatz · Kindergeld
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Bildung und Teilhabe · mehrwöchiger Schüleraustausch nach Australien · mehrtägige Klassenfahrt iS des § 28 Abs 2 S 1 Nr 2 SGB 2 · Einkommensberücksichtigung zur Finanzierung der Aufwendungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben