Statusfeststellungsbescheid · Zulässigkeit eines Antrags auf Anordnung des Sofortvollzugs
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 319
Sozialgerichtsgesetz
44.121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.121 Entscheidungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Promotionsstudent ist nicht versicherungspflichtig · freiwillig Versicherter · Promotionsstipendium · Beitragsbemessung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Dienstvertrag · Werkvertrag · Eingliederung in eine fremde Betriebsorganisation · Einbeziehung von Zusatzvereinbarungen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Zuschuss aus Mitteln des ESF für Existenzgründer · zweckbestimmte Einnahme · Nichtberücksichtigung von Betriebsausgaben für die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
wesentliche Änderung · Sozialhilfe · Eingliederungshilfe · Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Der Kläger begehrt die Feststellung eines Grades der Behinderung – GdB – von 50 statt 40 sowie die …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hinterbliebenenleistung · Türkin · längerer Aufenthalt in der Türkei · Wegfall des Anspruchs auf laufende Entschädigungsleistungen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Vermögensberücksichtigung · Angemessenheitsgrenze für ein selbst genutztes …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Sachentscheidung ohne Beschwer · Entscheidung über die Preisgabe des Namens eines … · Güterabwägung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · selbstständige Arbeit · kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus …
Sozialrecht Abgeändert
Verfahrensfehler · unterbliebene Anhörung vor Erlass eines Gerichtsbescheids · keine Fortwirkung des Mangels in der Berufungsinstanz · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
erfolgreicher Widerspruch · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Erteilung einer vorherigen Zusicherung zu den Aufwendungen …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Sozialrecht
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben
Versicherungspflicht · SGB VI § 6 Abs. 1 Nr. 1 · anwaltliche Berufstätigkeit · Befreiungsvoraussetzungen · wissenschaftlicher Mitarbeiter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
volljähriger erwerbsfähiger Hilfebedürftiger vor Vollendung … · Zusammenleben mit nicht erwerbsfähigem Elternteil · Regelbedarf für sonstige erwerbsfähige Angehörige der … · Bemessung des Mehrbedarfs für werdende Mütter nach dem …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Ungleichbehandlung von freiwillig krankenversicherten … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
betriebliche Voraussetzung · VEB Kraftfahrzeuginstandhaltung O
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Zulässigkeit einer Revision · Durchdringung der Sach- und Rechtslage seitens des … · Erforderlichkeit der Darstellung der wesentlichen Elemente …
Sozialrecht Revision verworfen
Feststellung der Arbeitsunfähigkeit · persönliche Untersuchung des Versicherten · Falschberatung durch behandelnden Vertragsarzt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen