betriebliche Voraussetzung · VEB Projektierung Wasserwirtschaft Halle
Urteile zu § 193 SGG – Seite 32
Sozialgerichtsgesetz
44.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.080 Entscheidungen
Rentenbezug · Zahlbetrag · Bruttorente ohne den auf Kindererziehungszeiten … · keine Berücksichtigung des tatsächlichen …
Beschaffung von Anschauungsmaterial für Referat vor … · Blumenpflücken · Verkehrsunfall · Wegeunfall
hinreichend enger Bezug · Pflichtbeitragszeiten vor Aufenthalt in Österreich · selbstständige Tätigkeit ohne Beitragsentrichtung nach … · freiwillige Beitragszahlung
Neuromodulationsanzug "EXOPULSE Mollii Suit" zur Behandlung … · neue Behandlungsmethode · Sperrwirkung des § 135 Abs 1 S 1 SGB 5
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Festlegung der Angemessenheitsgrenze als Bruttokaltmiete
obstruktive Atemwegserkrankung · Arbeitsplatzexposition · Galvanisierung · Methansulfonsäure
freiwilliges Mitglied · Elterngeldbezieher · Fortführung der Selbstständigkeit
Einschränkung der Dispositionsbefugnis · Opfer einer Gewalttat iS des § 1 OEG
Verminderung des Bemessungsentgelts wegen in … · freiwillige Beitragszahlung zur Arbeitslosenversicherung
tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · wirksame Mietzinsforderung · Mietvertrag
Weiterbildungsförderung · SGB III · Kostenübernahme · Fahrkosten · Sozialrecht
Medizinal-Cannabis · Anspruchsvoraussetzungen nach Wegfall des … · Kriterien für begründete Einschätzung des behandelnden …
angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt im Kreis Segeberg in Schleswig-Holstein · schlüssiges Konzept des Sozialhilfeträgers · Festlegung der Angemessenheitsgrenze als Bruttokaltmiete
zuständiger Spruchkörper · Wechsel der Senatszuständigkeit · Geschäftsverteilungsplan des BSG · rechtliches Gehör
Arbeitsunfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls während … · Anrechnung des erzielten Arbeitseinkommens gem § 52 Nr 1 … · leitende und verwaltende Mitarbeit in der eigenen Praxis · keine nahezu vollständige Einstellung der Mitarbeit
Bezug von Hinterbliebenenrente · Versicherungszeiten des Ehepartners · Anwendbarkeit des § 6 Abs 3a SGB 5 · Fünf-Jahres-Zeitraum vor Antrag auf Hinterbliebenenrente
Diabetes mellitus · GdB von 50 · intensivierte Insulintherapie · besonderer Therapieaufwand
Bundeskindergeldgesetz · Pflegekind · Elterliche Sorge · Aufenthaltsgenehmigung · Vormundschaft
Feststellung der Voraussetzungen für die Gewährung von … · Vereitelung der Begutachtung · Beweislastverteilung · objektive Beweislast auch bei coronabedingten …
fehlender Ursachenzusammenhang · Knieverletzung · degenerative Veränderung · sozialgerichtliches Verfahren
Vernichtung der Verwaltungsakten nach Ablauf der … · keine Möglichkeit der Überprüfung des Vorliegens eines in … · Verwirkung eines Insolvenzgeldanspruchs
Wegfall der aufschiebenden Wirkung durch Anordnung der … · Erlass von Änderungsbescheiden ohne Anordnung der … · Auslegung des Antrags als Antrag auf Feststellung der … · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der …
grundsätzliche Befristung · psychische Erkrankung · kein atypischer Fall · nicht auszuschließende Gesundheitsverbesserung in der …
Regelungsanordnung · Anordnungsgrund · Leistungen für Zeiträume vor Eingang des Eilantrags bei … · Anordnungsanspruch
Sonderbedarf · Wohnungserstausstattung · Ersatzbeschaffung · Geschäftsaufgabe