verkehrsrechtliche Vorschriften · kein Abstellen auf Restgehvermögen von 100 Metern · unverhältnismäßige Beschwerden vom ersten Schritt an · Wirbelsäulenbeschwerden durch Morbus Bechterew
Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 331
Sozialgerichtsgesetz
44.121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.121 Entscheidungen
Krankenversicherung – Fortsetzung der freiwilligen Mitgliedschaft nach Ende der Versicherungspflicht
kein Anordnungsanspruch im Wege des einstweiligen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · Landkreis Wittenberg · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts · Festlegung des Vergleichsraums
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Übernahme der Kosten für Nachhilfeunterricht bei einem …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Ausschluss von Beamten nach § 56 Abs 4 Nr 3 SGB 6
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus · gravierende Beeinträchtigung
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen einer Übernahme unangemessener Kosten der Unterkunft durch den Grundsicherungsträger
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
persönliche Exploration durch den Gutachter · Begutachtungszeit von 30 Minuten · Pflicht zur Prüfung der Angaben des Probanden · sozialgerichtliches Verfahren
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Abgeändert
vorläufige Entscheidung · Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender … · Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 … · Verwirkung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung und -berechnung- selbständiger … · Betriebseinnahme · Umsatzsteuerzahlung · Befreiung von der Verpflichtung zur Abgabe der Voranmeldung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Berücksichtigung einer zwischen geschiedenen Ehegatten für … · Zahlung eines Einmalbetrages für die Vergangenheit
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · schwankendes Einkommen · Zugrundelegung eines Durchschnitts aus dem tatsächlichen … · fehlende Rechtsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Verpflichtung zur Inanspruchnahme vorrangiger Leistungen · Aufforderung zur Beantragung einer Altersrente für … · Ermessensausübung · Verhältnismäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Nichtanwendung bei Aufenthaltsrecht als sorgeberechtigter … · Arbeitnehmereigenschaft bei berufsbedingter Trennung von …
Sozialrecht Aufgehoben
Abweichung vom Kopfteilprinzip · Zusammenleben mit einem erwachsenen Kind · kein wirksamer Untermietvertrag · Übernahme von Darlehensraten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Liposuktion · kein Sachleistungsanspruch auf eine ambulante oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Antrag auf medizinische Rehabilitation · Fiktion des § 116 Abs 2 SGB 6 · Rücknahme des fiktiven Rentenantrags durch den Versicherten · erforderliche Zustimmung der Krankenkasse
Sozialrecht Aufgehoben
aus eigenen Mitteln erwirtschaftetes Heiz- und … · Anrechnung in voller Höhe
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht
Kosten der Unterkunft und Heizung · Anforderungen an ein schlüssiges Konzept zur Bestimmung der …
Sozialrecht
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Klage abgewiesen
mittelbarer Behinderungsausgleich · schwungphasengesteuerte Oberschenkelorthese "E-MAG Active"
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden … · keine hinreichende Bestimmtheit des Rücknahmebescheides · keine Bedarfsgemeinschaft bei lediglich gemeinsamer Nutzung …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen