Sozialrecht Klage abgewiesen
Urteile zu § 193 SGG – Seite 330
Sozialgerichtsgesetz
44.121 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.121 Entscheidungen
Theorie der wesentlichen Bedingung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Unterkunft und Heizung · verminderter Regelbedarf nach § 20 Abs 3 SGB 2 · Absehen vom Zusicherungserfordernis
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Der Kläger begehrt Leistungen nach dem Gesetz zum Elterngeld und zur Elternzeit (BEEG) für den 14. …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Unterkunft und Heizung · Angemessenheit · Notwendigkeit · einmaliger Heizkostenbedarf nach Heizöllieferung für selbst …
Sozialrecht Klage abgewiesen
soziales Entschädigungsrecht · Gewaltopfer · Anspruch auf Empfängnisverhütungsmittel nach dem OEG · Grundrechtsverstoß
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Hofabgabe (weiterhin) geeignet für Strukturwandel in der … · Verfassungsmäßigkeit · keine neuerlichen Bedenken aufgrund Gesetzentwurf vom …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
ausnahmsweise Entscheidung im vereinfachten …
Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen
Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung · Höhe der Nachversicherungsbeiträge · vergleichbarer Angestellter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Teilweise aufgehoben
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Analphabetismus · Anspruchsvoraussetzung · Wegefähigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungserheblichkeit · Darstellung des Kernlebenssachverhalts der herangezogenen …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
fortbestehende Arbeitsunfähigkeit über den 42. Tag hinaus · Aufhebung des Bewilligungsbescheides und Rückforderung von … · Mitwirkungspflicht des Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Arbeitslosengeldbewilligung · fehlende Nennung des Datums der Leistungsbescheide · Identifizierung der Zeiträume der Aufhebung · Berechnung des Erstattungsbetrags für einzelne Kalendertage
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Zulässigkeit · grundsätzliche Bedeutung · höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage · Kostenentscheidung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
arbeitstechnische Voraussetzungen · tägliche Belastungsdauer · Epicondylitis · Maschinenbediener in der Glasproduktion
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
selbstbeschaffte Leistung · Treppenlift · Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
Sozialrecht Klage abgewiesen