Urteile zu § 193 SGG – Seite 333

Sozialgerichtsgesetz

44.125 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.125 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistung für eine Maßnahme zur beruflichen Weiterbildung · Auswirkungen eines Entzugs der Zertifizierung durch die … · Sicherung des Lebensunterhalts als …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Rheinland-Pfalz 3. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendung auch bei abgeleitetem Aufenthaltsrecht der Eltern … · Verfassungsmäßigkeit · kein Sozialhilfeanspruch

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 14. Senat Urteil LS zitiert von 24
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung · Vorhandensein einer Kapitallebensversicherung vor der … · Vermögen · Überschussbeteiligung

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 5
Nichtzulassungsbeschwerde – sozialgerichtliches Verfahren

Verfahrensfehler · rechtliches Gehör · Verhinderung eines kurzfristig mandatierten … · kurzfristiger Verlegungsantrag

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
SG Halle 16. Kammer Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · keine andere Freizügigkeitsberechtigung als selbstständiger … · keine Sozialhilfeanspruch

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Sozialhilfe – Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung

Vermögenseinsatz · keine Berücksichtigung von Schulden · sozialrechtlicher Herstellungsanspruch · Beratungspflichten des Sozialhilfeträgers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Mannheim 9. Kammer Urteil LS
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

Persönliches Budget · fehlende Zielvereinbarung · Regelung als Nebenbestimmung zum Bewilligungsbescheid · Leistungserbringung nach § 75 Abs 4 SGB 12

Sozialrecht
SG Freiburg (Breisgau) 7. Kammer Beschluss LS
Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Anwendbarkeit auch auf Drittstaatsangehörige ohne … · keine Leistungsgewährung nach § 23 Abs 1 S 3 SGB 12 · Nichtübertragbarkeit der Rechtsprechung des BSG auf …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsausfüllende Kausalität · Gesundheitsstörung · Nachweis · Hirnstammschädigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Minderung der Grundsicherungsleistung wegen Versäumnis von …

Sozialrecht Teilweise aufgehoben