Urteile zu § 193 SGG – Seite 334

haftungsbegründende Kausalität · Konkurrenzursache · diffuse idiopathische Skeletthyperostose · nicht versicherte Alternativursache

vorläufige Rentengewährung gem § 62 SGB 7 · ausdrückliche Feststellung als Rente auf unbestimmte Zeit … · Anwendbarkeit der §§ 44ff SGB 10

fehlendes Rechtsschutzbedürfnis · missbräuchliche Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes

angemessene Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt in Stuttgart · schlüssiges Konzept · qualifizierter Mietspiegel der Stadt Stuttgart

Verfahrensmangel · Verletzung der Amtsermittlungspflicht · Darlegung · Stellung oder hilfsweise Aufrechterhaltung eines …

Berufung · Wert des Beschwerdegegenstandes · Klagerücknahmefiktion · Gegenstandswert

Sanktionierung pflichtwidrigen Verhaltens · Anforderung an die wirksame Zuweisung zu einer …

kein Wechsel in die Krankenkasse Deutsche Gesundheit

Hilfebedürftigkeit · Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebseinnahme

keine anerkannte Untersuchungs- und Behandlungsmethode · kein Systemversagen · keine grundrechtsorientierte Auslegung nach dem Beschluss …

Erforderlichkeit einer erneuten Anhörung · Anhörungsmangel · Anforderungen an eine Nachholung im Gerichtsverfahren · Bekanntgabe des Verwaltungsakts gegenüber dem …

Einkommensberücksichtigung gem § 11 SGB 2 · Elterngeld · Rechtsänderung zum 1.1.2011 · Anrechnung des Mindestelterngeldes für Nichterwerbstätige

Einkommensberücksichtigung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · keine zweckbestimmte Leistung · kein Erwerbseinkommen

Vergleichbarkeit mit Rente nach bundesdeutschem Recht

Folgen der unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen …

Mindesterfordernisse der Revisionsbegründung bei … · Darlegung einer fehlerhaften Rechtsanwendung · Darstellung der wesentlichen Gesichtspunkte des … · Vorlage an das Bundesverfassungsgericht nach Art 100 Abs 1 …

Vereinbarung · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Unzulässigkeit einer befristeten Gewährung · keine schriftliche Dokumentation der ärztlichen …

landwirtschaftlicher Unternehmer · Mindest-MdE gem § 80a SGB 7 · Verfassungsmäßigkeit

Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 … · Unionsbürger · Verlustfeststellung · Leistungsausschluss gem § 23 Abs 3 S 1 SGB 12

Ausübung des Wahlrechts

bisherige MdE-Bewertungskriterien …

Nichtberücksichtigung des Taggeldes der schweizerischen … · vergleichbare Leistung · Übergangsgeld · Nichtberücksichtigung von entgeltlicher …

Nichterfüllung des Zahlungsanspruchs auf nachträglich …

Einkommensberücksichtigung · Einkommensschwankungen · Berechnung monatliches Durchschnittseinkommen · Prognose