Urteile zu § 193 SGG – Seite 336

Sozialgerichtsgesetz

44.126 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.126 Entscheidungen

SG Speyer 19. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Krankengeld

Bewilligung ist begünstigender Verwaltungsakt mit … · Zulässigkeit einer befristeten Bewilligung · gerichtliche Überprüfung · Auslegung einer Behördenentscheidung

Sozialrecht
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS
Wegfall des Arbeitslosengeld II

weitere wiederholte Pflichtverletzung · Verweigerung der Aufnahme einer zumutbaren Arbeit · vorsätzliche Ablehnung · fehlende Arbeitsbereitschaft

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 7. Senat Urteil LS zitiert von 3
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistung · Arbeitsgelegenheit · fehlende Zusätzlichkeit · öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensfehler · nicht vorschriftsmäßige Besetzung · Rüge gegen Übertragung der Sache auf den Einzelrichter · Auslegung eines Befangenheitsantrags

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 9. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Sozialhilfe · Leistungsausschluss für dem Grunde nach … · Leistungsausschluss nach § 23 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 12

Sozialrecht Abgeändert
SG Berlin 68. Kammer Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Wie-Berufskrankheit

neue Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft · arbeitstechnische Voraussetzung · besondere berufliche Einwirkungen · Dauerbelastung

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Beschluss LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Eingliederungsleistungen · Mobilitätshilfen · Notwendigkeit · Prognose im Zeitpunkt der Antragstellung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 8
Sozialgerichtliches Verfahren – Einlegung einer Berufung

Schriftformerfordernis · E-Mail nicht ausreichend · Wiedereinsetzung in den vorigen Stand · Hinweispflicht des Gerichts auf mangelnde Schriftform

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 57
gesetzliche Unfallversicherung – Wegeunfall

sachlicher Zusammenhang · Abweg · nicht geringfügige Unterbrechung · dritter Ort

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 47
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

sachlicher Zusammenhang · Handlungstendenz · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Verbundenheit

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Beschluss LS
Krankenversicherung – Hilfsmittelversorgung

keine Kostenübernahme für die Behandlung eines leichten … · keine Anwendungsempfehlung des Gemeinsamen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 2. Senat Urteil LS zitiert von 102
Gesetzliche Unfallversicherung – Betriebsweg

häusliche Arbeitsstätte · Telearbeit · sachlicher Zusammenhang · objektivierte Handlungstendenz

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für EU-Ausländer bei einem vom Status …

Sozialrecht Aufgehoben