Urteile zu § 193 SGG – Seite 337

Sozialgerichtsgesetz

44.126 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.126 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

grundsätzliche Bedeutung · Rechtsfrage · Tatsachenfragen mit verallgemeinerungsfähigem Inhalt · Arbeitslosengeld II

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 4
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss wegen Unterbringung in einer … · Haftunterbrechung wegen stationärer Behandlung im … · Rückausnahme · Prognoseentscheidung

Sozialrecht Abgeändert
BSG 11. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache · Versicherungspflichtzeiten in der Arbeitslosenversicherung … · verfassungskonforme Auslegung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 1. Senat Beschluss zitiert von 4
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Entscheidung ohne mündliche Verhandlung · Verletzung des § 153 Abs 4 SGG bei sachfremden Erwägungen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Berlin-Brandenburg 25. Senat Beschluss
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Voraussetzung eines Leistungsanspruchs eines EU-Ausländers · Zulässigkeit einer Beschwerde des Grundsicherungsträgers …

Sozialrecht Beschwerde verworfen
LSG Rheinland-Pfalz 4. Senat Urteil zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

sexueller Missbrauch in der Kindheit · verstorbene Zeugen · keine Beweiserleichterung nach § 15 KOVVfG bei Beweisnot … · Obliegenheit des Opfers zur frühzeitigen Antragstellung zu …

Sozialrecht Aufgehoben
SG Reutlingen 8. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Gesellschafter-Geschäftsführer · Sperrminorität des Minderheitsgesellschafters · vertragliche Zusicherung der Weisungsfreiheit · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG NRW Beschluss
Anspruch auf Medizinal-Cannabis bei Sozialhilfe

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · Medizinal-Cannabis · SGB V · Anordnungsanspruch

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Beschluss LS zitiert von 2
Sozialhilfe – Hilfe zur Pflege

Vermögenseinsatz · Einsatzgemeinschaft mit dem nicht getrennt lebenden … · Verweigerung der Verwertung einer Eigentumswohnung im … · Fehlen bereiter Mittel

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Berlin 96. Kammer Gerichtsbescheid LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Kostenerstattung

Aufwendungen im Widerspruchsverfahren · anwaltlich nicht vertretener Naturalbeteiligter · Nachweis · keine direkte oder analoge Anwendung: RVG, JVEG und GKG

Sozialrecht
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – Verfahrensfehler

rechtliches Gehör · Überraschungsentscheidung · Schwerbehindertenrecht · GdB-Feststellung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
LSG Baden-Württemberg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2
Gesetzliche Unfallversicherung – Heilbehandlung

selbstbeschaffte Leistung · Kostenerstattung analog gem § 13 Abs 3 SGB 5 · privatärztliche Behandlung · unaufschiebbare Leistung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 4. Senat Beschluss LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft

Sozialrecht Aufgehoben