Sozialrecht Aufgehoben
Urteile zu § 193 SGG – Seite 339
Sozialgerichtsgesetz
44.126 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
44.126 Entscheidungen
soziales Entschädigungsrecht · Erwerbsunfähigkeit nach § 31 BVG aF bei voller … · Klärungsbedürftigkeit · Schilderung des Sachverhalts nach den bindenden …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
Pflicht des Versicherten zur Aushändigung an behandelnden … · kein Verstoß gegen informationelle Selbstbestimmung · Dateninhalt
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anrechnung des Elterngelds auf Leistungen der Grundsicherung · Verfassungsmäßigkeit · Freibetrag nach § 10 Abs 5 S 2 BEEG nur bei vorheriger …
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtüberschreitung der Grenzen des …
Sozialrecht Aufgehoben
Einkommensberücksichtigung · Nachzahlung von Grundsicherungsleistungen · Verzugszinsen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grundsätzliche Bedeutung · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Beschränkung einer Erstattungsforderung gem § 328 Abs 3 SGB … · Absetzung der Erwerbstätigenfreibeträge von einer …
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Leistungsversagung bzw -entziehung wegen fehlender … · Mitglied einer Bedarfsgemeinschaft · keine Verletzung einer eigenen Mitwirkungspflicht · fehlende Ermächtigungsgrundlage
Sozialrecht Aufgehoben
Elterngeld · nachgeburtliches Einkommen · Einkünfte aus selbstständiger Arbeit · Zahlungseingänge erst im Bezugszeitraum
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
Ausschluss einer Beschwerde gegen die Ablehnung von … · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Meldepflicht · Rechtswidrigkeit von Meldeaufforderungen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
SGB II · Regelbedarf · Gemeinsamer Haushalt · Einkommensanrechnung · Hilfebedürftigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in stationärer … · Maßregelvollzug · Vollzugslockerung · Aufnahme einer Umschulungsmaßnahme
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Verweisbarkeit eines Fernmeldemonteurs bzw -elektronikers …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Verfahrensmangel · Rüge einer nicht vorschriftsmäßigen Besetzung des … · Einverständniserklärung zur Entscheidung durch … · Wirksamkeit
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Vereinbarkeit mit Art 3 Abs 1 GG
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Entrichtung von Beiträgen zum türkischen …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · fehlende Verwaltungsentscheidung hinsichtlich Anerkennung … · gesetzliche Unfallversicherung · Arbeitsunfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zusammentreffen von Anrechnungszeiten nach § 252a Abs 1 S 1 … · Zusammentreffen von Anrechnungszeiten nach § 252a Abs 2 S 1 … · Verfassungsmäßigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Abgrenzung der Anwendungsfälle der Korrekturnormen § 45 und … · Ermessensausübung im Rahmen des § 45 SGB 10 · Ermessensreduzierung auf Null · Verhalten eines Dritten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungen für Auszubildende · Unterkunftskostenzuschuss · Ermittlung des Differenzbetrages zwischen dem ungedeckten … · hier fehlender ungedeckter Unterkunftsbedarf
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Krebserkrankung · Totalentfernung des Magens · Versorgungsmedizinische Grundsätze · kein GdB von 50 ohne schwere Komplikationen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
MdE · unfallbedingter Wirbelkörperbruch · statisch wirksamer Achsenknick: Kyphosewinkel von > 20°
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht
GdB von 50 · Versorgungsmedizinische Grundsätze · Diabetes mellitus Typ II · Blutzuckerschwankung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Im Streit ist die Zahlung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 1. Januar 2012 bis zum 30. Juni 2012
Sozialrecht Klage abgewiesen
Eingliederungsverwaltungsakt · Anfechtungsklage · Aufhebung des Verwaltungsakts · Beschwer
Sozialrecht Revision zurückgewiesen
Wie-Beschäftigung · arbeitnehmerähnliche Tätigkeit · Handlungstendenz · Sonderbeziehung: Verwandtschaftsverhältnis
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen