Urteile zu § 193 SGG – Seite 34

Sozialgerichtsgesetz

44.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.080 Entscheidungen

BSG 7. Senat Urteil LS zitiert von 6
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungsausschluss für Auszubildende · Rückausnahme nach § 7 Abs 6 Nr 2 Buchst b SGB 2 · Besuch einer Berufsfachschule · Antrag auf Ausbildungsförderung

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
SG Halle 18. Kammer Urteil LS
Bürgergeld – Mehrbedarf

unabweisbarer besonderer Bedarf · digitales Endgerät · schulische Nutzung · Altersgruppe von 14 bis 18 Jahren

Sozialrecht Abgeändert
LSG Hamburg 2. Senat Urteil
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

Kausalzusammenhang · Beweis · hinreichende Wahrscheinlichkeit · Grippeschutzimpfung bei einer Hebamme

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 5. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Versichertenauskünfte nach § 305 SGB 5

minderjähriges Kind · kein Auskunftsanspruch eines Elternteils · Uneinigkeit der Eltern · keine verfassungskonform erweiternde Auslegung des Art 6 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Schleswig-Holstein 10. Senat Urteil LS
Krankenversicherung – Beitragsbemessung freiwilliger Mitglieder

Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung · Nachweis durch den für das betreffende Kalenderjahr … · Berücksichtigung von im Steuerbescheid ausgewiesenen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Altenburg 39. Kammer Urteil LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst · Geldleistungen bzw Geldersatzleistungen für … · keine zweckbestimmten Einnahmen

Sozialrecht Klage abgewiesen
SG Berlin 2. Kammer Urteil LS
Elterngeld – Einkommensermittlung

nichtselbständige Erwerbstätigkeit · Provision · sonstiger Bezug · laufender Arbeitslohn

Sozialrecht Abgeändert
LSG Schleswig-Holstein 7. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – Zulässigkeit einer Anfechtungsklage

Geltendmachung eines Zuschlags an persönlichen … · Regelungsgehalt des Entgeltpunktezuschlags in einem … · keine Übertragung der Rechtsprechung zu … · Auslegung des § 78a SGB 6 idF vom 19.2.2002

Sozialrecht Aufgehoben
BSG 8. Senat Urteil LS zitiert von 3
Sozialhilfe – Eingliederungshilfe

stationäre Unterbringung · Besuchsbeihilfen · Erforderlichkeit von 24 Heimfahrten pro Jahr im … · Ermessensreduzierung auf Null

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
BSG 8. Senat Urteil zitiert von 1
Behindertenrecht – Eingliederungshilfe

höchstpersönlicher Anspruch · grundsätzlich keine Vererbbarkeit · nicht rechtzeitig oder zu Unrecht nicht erbrachte … · Vor-)Zahlung bzw Selbstbeschaffung der Leistungen durch den …

Sozialrecht Revision zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen