Urteile zu § 193 SGG – Seite 35

Sozialgerichtsgesetz

44.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.080 Entscheidungen

LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Unterkunftskosten · tatsächliche Aufwendungen · Kosten aufgrund einer zu Unrecht nicht erfolgten … · Mahngebühren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS
Sozialgerichtliches Verfahren – fehlendes Rechtsschutzbedürfnis

Arbeitsförderung · Kurzarbeitergeld · keine gesellschaftliche Aktivität einer GmbH · fehlende Nachvollziehbarkeit der Beschäftigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 18. Senat Urteil
Arbeitsförderung – Arbeitslosengeldanspruch

Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit · im Voraus befristete Beschäftigung · Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung · ex-ante-Prognose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 3. Senat Urteil LS zitiert von 1
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

tatsächliche Aufwendungen · Mietvertrag unter Verwandten · Eigentümerwechsel nach Verkauf der Wohnung · notarieller Vertrag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Gelsenkirchen 18. Kammer Urteil
Anspruch auf Erwerbsminderungsrente abgelehnt

Erwerbsminderungsrente · Leistungsvermögen · Sozialgesetzbuch II · medizinische Voraussetzungen · Gutachten

Sozialrecht Klage abgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Arbeitsunfall

haftungsbegründende Kausalität · Kreuzbandruptur · Innenbandläsion · geeignetes Anpralltrauma

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 10. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – MdE-Neubewertung nach Verschlimmerungsantrag

keine wesentliche Verschlechterung der unfallbedingten … · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · wesentliche Änderung iS von § 48 Abs 1 S 1 SGB 10 · Rentenerstfeststellung ohne förmliche …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Thüringen 1. Senat Urteil LS
Gesetzliche Unfallversicherung – Übergangsrecht

ehemalige DDR · Feststellung eines in der DDR abgelaufenen … · Fußballspiel · Knieverletzung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Hamburg 4. Senat Urteil
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Bestehen einer vernünftigen kostenfreien Alternative zur …

Sozialrecht Abgeändert
SG Karlsruhe 12. Kammer Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – einstweiliger Rechtsschutz

Anordnung der aufschiebenden Wirkung von Widerspruch und … · Asylbewerberleistungen · Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Leistungsausschluss nach § 1 Abs 4 S 1 Nr 2 AsylbLG

Sozialrecht
LSG Schleswig-Holstein 9. Senat Urteil
Sozialgerichtliches Verfahren – Klageabweisung

Unzulässigkeit der Klage · fehlendes Vorverfahren · konkludente Bewilligungen zu Folgezeiträumen · Gegenstand des Vorverfahrens

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Baden-Württemberg 2. Senat Urteil LS
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren – Vorverfahren

Widerspruchsfrist · Rechtzeitigkeit der Widerspruchseinlegung · Beweis der Unrichtigkeit des behördlichen Eingangsstempels …

Sozialrecht Aufgehoben