Urteile zu § 193 SGG – Seite 36

Sozialgerichtsgesetz

44.080 Entscheidungen der Bundes- und Landesgerichte zu § 193 SGG (Sozialgerichtsgesetz) – neueste zuerst, mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

44.080 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Soziales Entschädigungsrecht – Opferentschädigung

Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · neuester medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand · mehrere Klassifikationssysteme · vorrangige Heranziehung des DSM-V als operationalisiertes …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Oebisfelde im Landkreis Börde in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Umfang der gerichtlichen Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Sachsen-Anhalt 5. Senat Urteil LS
Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

angemessene Unterkunftskosten · Zweipersonenhaushalt in Oebisfelde im Landkreis Börde in … · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · Umfang der gerichtlichen Überprüfung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Baden-Württemberg 6. Senat Urteil LS zitiert von 3
Soziales Entschädigungsrecht – Soldatenversorgung

Wehrdienstbeschädigung · Geltendmachung eines Impfschadens · Impfung gegen Hepatitis A und Hepatitis B · Multiple Sklerose

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Heilbronn 11. Kammer Urteil LS
Krankenversicherung – Kostenerstattung

Upright-MRT · Privatpraxis ohne Kassenzulassung · Systemversagen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Sachsen-Anhalt 2. Senat Urteil LS zitiert von 1
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger … · Verletzung von Nachweispflichten · Nullfestsetzung · Nachreichen von Unterlagen im Überprüfungsverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
SG Hamburg 19. Kammer Gerichtsbescheid LS
Grundsicherung für Arbeitsuchende

abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung · Nullfestsetzung und Rückforderung erbrachter Leistungen · entgegenstehende Mediationsvereinbarung · Nachreichen von Unterlagen im Klageverfahren

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS
Schwerbehindertenrecht – geistige Behinderung

GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Mecklenburg-Vorpommern 10. Senat Urteil LS zitiert von 2
Grundsicherung für Arbeitsuchende

Einkommensberücksichtigung · Ausbildungsförderung · Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung … · Möglichkeit zur Absolvierung einer schulgeldfreien …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
BSG 7. Senat Beschluss
Sozialgerichtliches Verfahren – Nichtzulassungsbeschwerde

Verfahrensmangel · Anspruch auf rechtliches Gehör · Anforderungen an die Einverständniserklärung der … · Wirksamkeit eines Widerrufs der Einverständniserklärung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen
BSG 9. Senat Beschluss zitiert von 7
Nichtzulassungsbeschwerde – grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

Schwerbehindertenrecht · Versorgungsmedizinische Grundsätze · GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung · gesonderte Berücksichtigung von außergewöhnlichen Folgen …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen